EU-Wahl: Juncker pocht auf EU-Kommissionchef - Schulz will kämpfen

EU-Wahl: Juncker pocht auf EU-Kommissionchef - Schulz will kämpfen

Der Kampf um die Spitze der EU-Kommission wird spannend. Der konservative Spitzenkandidat nimmt für sich die Nominierung in Anspruch. Sein Widersacher Martin Schulz von den europäischen Sozialdemokraten und Sozialisten hält dagegen und will um das Amt ebenso kämpfen.

Brüssel Der konservative Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker pocht angesichts starker Ergebnisse seiner EVP in einigen Ländern auf seine Nominierung als EU-Kommissionschef. "Ansonsten ist diese Wahl ja keine richtige Wahl gewesen", sagte er vor Journalisten am Sonntagabend in Brüssel.

Juncker forderte die Staats- und Regierungschefs dazu auf, die Personalvorschläge des Parlaments zu achten. "Wenn die EVP die stärkste Kraft im Parlament wird, würde ich wohl davon ausgehen wollen, dass alle diejenigen, die erklärt haben, dass die Partei, die vorne liegt, das Vorschlagsrecht hat, dieses Prinzip auch beachten werden", erklärte Juncker. Auf eine Frage des deutschen Kinderfernsehens, was den Kindern zu sagen sei, wenn keiner der heuer erstmals aufgestellten europaweiten Spitzenkandidaten Kommissionspräsident werde, sagte Juncker: "Dann werden die Kinder böse werden."

"Kopf an Kopf"

Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten und Sozialisten, Martin Schulz (SPD), will um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten kämpfen. "Wir liegen Kopf an Kopf", sagte Schulz am Sonntagabend mit Blick auf das Abschneiden von Sozialdemokraten und der bürgerlich-konservativen EVP.

"Ich bin zuversichtlich, dass wir eine Mehrheit für einen Kommissionspräsidenten Martin Schulz finden können", sagte der deutsche SPD-Politiker weiter. "Ich werde mich ab heute Abend auf diese Aufgabe konzentrieren, diese Mehrheit zu gewinnen."

Offener Ausgang

Der Ausgang der Europawahlen ist nach Worten des Chefs der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Hannes Swoboda noch offen. Es sei "zu früh", jetzt schon Ergebnisse zu verkünden, sagte Swoboda am Sonntagabend in einer ersten Reaktion gegenüber der APA. Swoboda wies vor allem Aussagen aus den Reihen der Konservativen zurück, wonach diese mindestens 20 Sitze vor den Sozialdemokraten liegen.

"Wenn ich so viel verlieren würde wie die EVP, würde ich nicht solche Jubelmeldungen verbreiten", sagte Swoboda. Auf jeden Fall würden die bisherigen Ergebnisse auf einen "starken Verlust" der EVP gegenüber dem derzeitigen Stand deuten. Selbst wenn die EVP vorne liege, hätte die sozialdemokratische S&D-Fraktion zur EVP aufgeschlossen. Man müsse aber noch auf Ergebnisse etwa aus Spanien und Frankreich warten.

Swoboda sagte, es sei nicht ausgeschlossen, dass der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Martin Schulz, EU-Kommissionspräsident werde, wenn er eine Mehrheit im EU-Parlament bekomme. Die stärkste Fraktion sollte aber den Vorrang bei der Suche nach einer Mehrheit haben.

Der Chef der Sozialdemokraten wies auch darauf hin, dass der konservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban gesagt habe, dass er Juncker nicht als Kommissionschef unterstütze, obwohl Orban der EVP angehöre. Die Mehrheitsverhältnisse könnten auch nach 22.00 Uhr noch unklar sein, sollten kleinere Parteien noch zu einer Fraktion dazukommen.

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