EU-Parlament nimmt die Troika unter die Lupe

EU-Parlament nimmt die Troika unter die Lupe

Der Wirtschaftsausschuss des Europaparlaments will einem Zeitungsbericht zufolge die Arbeit der Troika in den Euro-Krisenländern untersuchen, weil offenbar Anhaltspunkte für Verbesserungsspielräume vorliegen.

Die Troika ließ Europas Schuldenstaaten zittern, jetzt wird sie selbst untersucht. "Besonderes Augenmerk sollte auf möglichen Belegen für eine dysfunktionale Entscheidungsfindung und der demokratischen Legitimation der Entscheidungen liegen", zitierte die "Welt" am Dienstag aus einem ihr vorliegenden internen Vermerk für die Mitglieder des Ausschusses. Die Finanzinspektoren der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds überwachen die Umsetzung der mit Kredithilfen verbundenen Reformvorgaben in Krisenländern wie Griechenland, Irland und Portugal.

Das Dokument nennt als Vorbild für den Troika-Bericht explizit den Untersuchungsausschuss des Europaparlaments, der sich mit den Spionagevorwürfen gegen den US-Geheimdienst NSA auseinandersetzt. Die Konferenz der Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament muss der Troika-Untersuchung - für die demnach auch Zentralbanker, Minister und Spitzenbeamte in den Kreditländern befragt werden sollen - noch zustimmen. Laut dem vorläufigen Zeitplan soll die Prüfung am 5. November mit der Befragung erster Zeugen beginnen. Noch in dieser Legislaturperiode, die im Sommer 2014 endet, soll der Bericht fertiggestellt werden.

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