Einigung im Atomstreit mit dem Iran

Einigung im Atomstreit mit dem Iran

Im jahrelangen Atomstreit mit dem Iran haben die Weltmächte einen Durchbruch erzielt. Die fünf UN-Vetostaaten USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, Chinas sund Deutschland einigten sich mit dem Iran nach gut viertägigen Verhandlungen in Genf auf ein Übergangsabkommen

Genf. Eine entscheidende Wende im Atomstreit mit dem Iranist erreicht. In der Nacht auf Sonntag einigten sich die Verhandlungsparteien. Der Iran erklärte sich bereit, Teile seines Atomprogramms auszusetzen und Kontrollen der Vereinten Nationen zuzulassen. Im Gegenzug werden die Wirtschaftssanktionen gelockert.

US-Angaben zufolge sagte der Iran zu, die Uran-Anreicherung zu auszusetzen. Auch soll der Bau des Schwerwasser-Atomreaktors bei Arak gestoppt werden. Diese Anlage könnte auch Plutonium herstellen, das für Bomben nutzbar wäre. Auch andere Plutonium-Arbeiten sollen eingefroren werden. Im Gegenzug werden gesperrte Gelder aus iranischen Ölverkäufen über 4,2 Milliarden Dollar freigegeben. Zudem wird der Handel unter anderem mit Erdölprodukten und Edelmetallen teilweise wieder ermöglicht. Die Sanktionen haben dem Land stark zugesetzt.

Die auf sechs Monate angelegte Vereinbarung sei ein wichtiger erster Schritt für eine umfassende Lösung, sagte US-Präsident Barack Obama. Er warnte allerdings, sollte der Iran seine Zusagen nicht einhalten, würden die Sanktionen wieder verschärft und der Druck auf die Regierung in Teheran erhöht.

Reaktionen

Der deutsche Bundesaußenminister Guido Westerwelle sprach von einem Wendepunkt. "Wir sind unserem Ziel, eine atomare Bewaffnung Irans zu verhindern, einen entscheidenden Schritt nähergekommen." Nach zehn Jahren der Verhandlungen, auch des Stillstands und der Konfrontation, sei erstmals eine politische Einigung über erste substanzielle Schritte erzielt worden. "Die nächsten Monate müssen wir nutzen, um gegenseitiges Vertrauen aufzubauen." US-Außenminister John Kerry erklärte, Israel und andere US-Verbündete in der Region seien nun sicherer.




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"Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sagte, das Abkommen schaffe Zeit und Spielraum für weitere Verhandlungen, um den Konflikt zu beenden. Der französischer Außenminister Laurent Fabius bezeichnete es als einen wichtigen Schritt, um Sicherheit und Frieden zu gewährleisten. Es komme nun aber vor allem darauf an, dass die Umsetzung genau überwacht werde. Umstritten ist vor allem die Uran-Anreicherung, auf die der Iran bis zuletzt pochte und die ab einem gewissen Grad zum Bau von Atomwaffen genutzt werden kann. Der Iran habe lediglich das Recht zur zivilen Nutzung der Kernenergie zugestanden bekommen, sagte Fabius. Ein Recht auf die Anreicherung von Uran sei nicht eingeräumt worden, erklärte ein US-Regierungsvertreter.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte dagegen, das Atomprogramm seines Landes sei anerkannt worden. Dies sei ein großer Erfolg. Er sei zuversichtlich, dass die Uran-Anreicherung letztlich akzeptiert werde und alle Sanktionen aufgehoben werden. Die iranische Führung hat stets bestritten, an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten.

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