Comeback von Forza Italia

Comeback von Forza Italia

Dabei nimmt er zugleich die Regierung unter dem Sozialdemokraten Enrico Letta erneut unter Beschuss. Auf einem Treffen seiner Mitte-rechts-Partei Volk der Freiheit (PdL) am Freitagabend ließ er seine Gruppierung wieder in Forza Italia umtaufen.

Das ist der Name seiner alten, 1994 gegründeten Partei, mit welcher der Medienunternehmer in die Politik eingestiegen war. Mit der neuen Gruppierung überlegt Berlusconi, in die Opposition zu gehen. Er vollzieht damit einen Bruch mit seiner "rechten Hand", PdL-Chef Angelino Alfano, der gemeinsam mit den fünf PdL-Ministern Lettas Kabinett weiterhin unterstützen will.

Mit der Umbenennung der Partei ist auch die Neubestimmung aller internen Schlüsselpositionen verbunden, wogegen sich PdL-Chef Alfano und seine Getreuen heftig wehren. Nachdem die Minister unter der Führung Alfanos Anfang Oktober Berlusconis Versuch vereitelt hatten, die Regierung zu stürzen, war ihr Fernbleiben am Freitag ein weiteres Signal für die Spaltung des Berlusconi-Lagers. "Wir bereiten uns auf eine Spaltung vor, die de facto bereits besteht", erklärte Alfano.

Welche Auswirkungen Berlusconis Initiative auf die Stabilität der Regierung hat, ist noch nicht abzusehen. Denn bis jetzt ist unklar, wie viele PdL-Parlamentarier sich auf die Seite der sogenannten Tauben um Alfano schlagen oder bei den "Loyalisten" um Berlusconi bleiben werden. Als entscheidend für die Zukunft der Gruppierung wird sich die am 8. Dezember geplante Vollversammlung der 800 Parteidelegierten erweisen. Damit die Auflösung der PdL und die Umwandlung in Forza Italia offiziell besiegelt werden kann, sind zwei Drittel der Stimmen der Parteidelegierten notwendig. Noch unklar ist, ob Berlusconi dieses Quorum erreichen wird.

Schon seit Wochen stehen in der PdL die Zeichen auf Sturm. Anfang Oktober hatte Alfano, der lange Zeit als Berlusconis Kronprinz gegolten hatte, den Plan des TV-Tycoons vereitelt, Ministerpräsident Letta zu stürzen. Berlusconi hat bereits mehrfach damit gedroht, die Regierung platzen zu lassen, falls der Senatsplenum im November wegen seiner Verurteilung wegen Steuerbetrugs für seinen Ausschluss aus dem Parlament stimmt. Berlusconi sprach dann schließlich selbst dem Kabinett Letta das Vertrauen aus.

Eine Kommission im Senat entscheidet am Dienstag, ob die Abstimmung im Senatsplenum über Berlusconis Rauswurf geheim sein wird, oder nicht. Parlamentarier der oppositionellen Partei Fünf Sterne um den Starkomiker Beppe Grillo hatten einen Antrag eingereicht, damit im Senat eine offene Abstimmung über Berlusconis Ausschluss zugelassen wird. Bisher war bei ähnlichen Fällen die Abstimmung stets geheim gewesen.

Berlusconi hatte vor zwei Wochen seinen Antrag auf Sozialdienst als alternative Maßnahme zum einjährigen Hausarrest beantragt, zu dem er wegen Steuerbetrugs verurteilt worden ist. Ein Ausschuss des Senats hat bereits dafür gestimmt, Berlusconi das Mandat zu entziehen. Gegen den Ex-Premier sind noch weitere Verfahren anhängig, darunter eines wegen Amtsmissbrauchs und Sex mit einer minderjährigen mutmaßlichen Prostituierten.

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