China vs. EU: Der Solarstreit wird härter

China vs. EU: Der Solarstreit wird härter

Die EU-Kommission wirft der chinesischen Regierung Preisdumping bei Solarmodulen vor und will Strafzölle einführen.

Li habe seine Bedenken in einem Telefonat mit Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso deutlich gemacht, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag.

Der Ministerpräsident habe erklärt, China lehne Protektionismus und den Missbrauch von Handelsinstrumenten entschieden ab. Die Regierung in Peking werde ihre Wirtschaftsinteressen verteidigen. Gleichwohl habe Li seine Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass der Handelsstreit mit der EU mit Gesprächen gelöst werden könne.

Die EU-Kommission wirft der chinesischen Regierung Preisdumping bei Solarmodulen vor. Trotz deutlicher Warnungen aus Peking vor einem Handelskrieg hat sich EU-Handelskommissar Karel De Gucht zuletzt unnachgiebig gezeigt. Die Bemühungen der Volksrepublik, gegen die Einführung der Strafzölle Front zu machen, seien reine Zeitverschwendung.

De Gucht will die Einfuhr chinesischer Solarmodule vom 06. Juni an vorläufig mit einem Strafzoll von 47 Prozent belegen. Nach sechs Monaten könnte die Kommission aber nur mit Unterstützung der EU-Länder die Abgabe endgültig durchsetzen. Eine Mehrheit der 27 EU-Länder lehnt die Sanktionspläne der Kommission ab, auch die deutsche Bundesregierung sieht die Anti-Dumping-Maßnahmen skeptisch.

Die weltweite Solarindustrie ächzt trotz des zeitweiligen Nachfragebooms seit zwei Jahren unter dem Preiskampf mit China. Dutzende Unternehmen gingen bereits pleite. Aber auch chinesische Solarfirmen schreiben tiefrote Zahlen und werden zum Teil mit staatlichen Hilfen am Leben erhalten. Die USA haben bereits Strafzölle gegen die chinesische Solarbranche verhängt. Die europäischen Hersteller beharren darauf, dass die EU nachzieht.

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