Cameron will um seinen Rabatt kämpfen

Cameron will um seinen Rabatt kämpfen

Der britische Premier David Cameron will den Rabatt für sein Land beibehalten und droht mit einer Blockade des EU-Haushalts.

Großbritanniens Premierminister David Cameron hat damit gedroht, den künftigen EU-Haushalt im Falle zu hoher geplanter Ausgabensteigerungen zu blockieren. "Es wäre empörend, große Steigerungen im europäischen Budget zu haben, wenn wir zuhause die Dinge zusammenstreichen", sagte der Regierungschef dem "Sunday Telegraph". Er werde deshalb "sehr hart kämpfen", damit der EU-Haushalt in den kommenden Jahren nicht stark wächst. "Und wir werden auf keinen Fall den Briten-Rabatt aufgeben", fügte Cameron hinzu. Der Rabatt reduziert seit den 1980er Jahren die britischen Zahlungen an Brüssel.

Der Haushalt des kommenden Jahres sowie der mehrjährige Finanzrahmen für 2014 bis 2020 ist seit längerem heftig umstritten. Die Europäische Kommission fordert ein deutliches Plus im EU-Haushalt, unter anderem zur Unterstützung armer Regionen in der EU. Sie macht die bisher bestehenden Unterschiede in der wirtschaftlichen Entwicklung zum Teil für die aktuelle Krise mitverantwortlich. Deutschland, Großbritannien und fünf weitere EU-Staaten - die allesamt mehr in den EU-Haushalt einzahlen, als sie herausbekommen - setzen sich hingegen für eine weniger starke Steigerung der Ausgaben ein.

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