Blutiger Sommer statt Arabischer Frühling

Blutiger Sommer statt Arabischer Frühling

In Ägypten wurden zwei Präsidenten gestürzt, Syrien schlitterte in einen blutigen Bürgerkrieg, und sowohl Tunesien als auch Libyen durchlaufen nach Revolutionen schwierige Übergangsphasen:

Ägypten:

Der erste demokratisch gewählte Präsident des 80-Millionen-Einwohner-Landes, Mohammed Mursi, wird am 3. Juli nach nur einem Jahr im Amt vom Militär gestürzt. Zuvor gab es tagelange Proteste mit dutzenden Todesopfern, wie sie in ähnlicher Weise im Februar 2011 schon Mursis Vorgänger Hosni Mubarak zur Aufgabe gezwungen hatten.

Die Armee installiert Verfassungsrichter Adli Mansur als Interimspräsidenten und eine Übergangsregierung ohne Posten für die entmachtete Muslimbruderschaft, deren Führungsriege ebenso wie Mursi festgenommen wird.

Anhänger der Islamisten protestieren zu Hunderttausenden auf den Straßen, ihre Protestlager in Kairo werden von den Sicherheitskräften gewaltsam geräumt. Im landesweiten Chaos kommen Hunderte Menschen ums Leben, ein einmonatiger Ausnahmezustand samt Ausgangssperre wird verhängt. Hinter den für Anfang 2014 geplanten Neuwahlen steht mittlerweile wieder ein großes Fragezeichen.

Tunesien:

Hier nimmt die als "Arabischer Frühling" zusammengefasste Protestwelle ihren Anfang, die etliche Länder Nordafrikas und im Nahen Osten erfasst. Der 23 Jahre lang regierende Präsident Zine El Abidine Ben Ali flieht im Jänner 2011 außer Landes, nachdem die Selbstverbrennung eines verzweifelten Mannes den Volkszorn über wirtschaftliche Probleme entfesselte.

Monate später spülen die Wahlen zur Nationalversammlung die moderate Islamisten-Partei Ennahda an die Regierungsmacht, das Parlament wählt Ben Alis Erzrivalen Moncef Marzouki zum Präsidenten. Doch neben wiederkehrenden politischen Krisen leidet das Land weiter an sozialen Unruhen und dem Machtzuwachs radikaler Islamistengruppen.

Morde an zwei Oppositionspolitikern heizen die Stimmung weiter an: Seit Ende Juli kommt es täglich zu Massenprotesten gegen die Regierung sowie zu einem Generalstreik, die Verfassungsgebende Versammlung legt ihre Arbeit nieder. Während die Opposition eine Expertenregierung fordert, bietet die Staatsführung nur eine Kabinettserweiterung und Neuwahlen im Dezember an.

Syrien:

Seit 13 Jahren ist in Damaskus Präsident Bashar al-Assad an der Macht, der die Staatsführung seinerseits schon vom Vater übernahm. Im März 2011 aufkeimende Proteste gegen den Autokraten wachsen sich zu einem Bürgerkrieg aus, in dem nach UNO-Angaben inzwischen mehr als 100.000 Menschen ums Leben kamen.

Nach zwischenzeitlichen Erfolgen verlieren die Rebellen zuletzt an Boden gegenüber Assads Regierungstruppen und der mit ihm verbündeten Hisbollah-Miliz aus dem benachbarten Libanon. Beide Seiten bezichtigen sich des Einsatzes von Chemiewaffen, UN-Inspekteure sollen die Vorwürfe klären.

Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR geht von rund sechs Millionen Flüchtlingen im In- und Ausland aus, die ihre syrische Heimat infolge des Bürgerkriegs verlassen mussten und damit auch die zwischenstaatlichen Beziehungen in Nahost belasten. Derweil rückt die von Russland und den USA geplante Syrien-Friedenskonferenz wegen politischer Streitigkeiten über Format und Teilnehmerliste immer weiter in die Ferne.

Libyen:

Im Oktober 2011 wird der seit Jahrzehnten regierende Machthaber Muammar al-Gaddafi getötet, gegen den Aufständische mithilfe der Luftunterstützung durch NATO-Flugzeuge einen Feldzug führten. Seitdem bemühen sich Libyens neue Übergangsbehörden um den Aufbau eines Militär- und Sicherheitsapparats, der eigenständig Recht und Ordnung wiederherstellen und den Staat vor Attacken bewaffneter Milizen schützen soll.

In den vergangenen Monaten sind sowohl die Sicherheitskräfte als auch Einrichtungen westlicher Staaten immer wieder zur Zielscheibe von Angriffen geworden. Vor allem Tripolis und die Hauptstadtumgebung werden zudem immer wieder von Kämpfen rivalisierender Rebellengruppen erschüttert.

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