Berlusconi ist noch nicht am Ende

Berlusconi ist noch nicht am Ende

Nach 20 Jahren hat der Großunternehmer und Medienfürst , den er seit seinem spektakulären Einstieg in die Politik 1994 besetzte. Doch ob der totgesagte Berlusconi politisch wirklich am Ende ist, bezweifeln in Italien noch viele.

Seine politischen Rivalen haben bereits mehrfach verfrüht das Ende der Ära Berlusconi gefeiert - so etwa im November 2011, als der Medienzar unter dem Druck Brüssels und einer dramatischen Finanzkrise auf seinen Premierposten verzichten musste, um der Technokraten-Regierung um Professor Mario Monti Platz zu machen. Doch der Großunternehmer und Medienfürst, der seit zwei Jahrzehnten kontinuierlich Italiens politische Szene dominiert, will nicht aufgeben und kämpft verbittert um seine Auferstehung. „Wir machen weiter!“, lautet Silvios Devise.

Mit seinem Ausschluss aus dem Senat verliert Berlusconi zwar den Status als Parlamentarier, ist als Politiker jedoch noch fest im Sattel. Seine neugegründete Forza Italia geht zwar nach internen Spaltungen deutlich geschwächt in die Opposition, bleibt aber nach wie vor mit Abstand die stärkste Einzelpartei im Mitte-rechts-Lager. Zwar wird Berlusconi für die kommenden sechs Jahre nicht mehr an Parlamentswahlen teilnehmen dürfen, dies bedeutet jedoch nicht, dass er nicht weiterhin als Drahtzieher hinter den Kulissen die Strategie des Mitte-rechts-Blocks beeinflussen wird.

Forza Silvio

Berlusconis Vertrauensleute versichern, dass der „Cavaliere“ seinen Ausschluss aus dem Parlament bereits verarbeitet hat und vor neuen Ideen nur so sprudele. Vor rund 2.000 Anhängern, die am Mittwoch vor seiner Luxusresidenz in Rom ihre Solidarität mit dem entthronten Staatsmann demonstrierten, versicherte Berlusconi, dass er für einen spektakulären Wahlerfolg seiner Forza Italia bei den Europawahlen arbeite. Er rief die Forza Italia-Anhänger auf, sich für die territoriale Verankerung der Partei zu engagieren. Auf kommunaler Ebene sollen neue politische Klubs gegründet werden, die "Forza Silvio" heißen sollen. "Wir wollen uns nicht unserer Stimmen berauben lassen. Wir wollen für die Einheit des Mitte-rechts-Lagers kämpfen", betonte Berlusconi.




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Angesichts der Tatsache, dass Italien immer noch keine konkreten Signale des Wirtschaftsaufschwungs spürt, die Arbeitslosigkeit auch im kommenden Jahr wachsen soll und der Steuerdruck Familien und Unternehmer erdrückt, könnte Berlusconi mit seinen populistischen und europakritischen Slogans im kommenden Jahr auf fruchtbaren Boden stoßen. Aus der Opposition wird Berlusconi nicht mit Kritik am drakonischen Sparkurs Brüssels und am Euro sparen. Die Konkurrenz seines Ex-Kronprinzen Angelino Alfano, von dem er sich vor zwei Wochen im Streit getrennt hat, fürchtet der egozentrische TV-Tycoon nicht. Alfanos „Neue Rechte Mitte“ werde laut Umfragen auf maximal 3,6 Prozent der Stimmen kommen.

Berlusconi hat in den vergangenen Jahrzehnten viele Vertrauensleute in Schlüsselpositionen der Politik und Wirtschaft gehievt, die ihm auch nach Ende seiner Parlamentarier-Karriere treu bleiben werden. „Auch außerhalb des Parlaments kann man Politik betreiben und ich bleibe Leader des Mitte-rechts-Blocks“ lautet Berlusconis Devise.

Die kommenden Monate werden zeigen, ob sich die Forza Italia auf den harten Bänken der Opposition zurecht finden und einen konstruktiven Beitrag zu notwendigen Reformen leisten wird. Berlusconi will keine Zeit verlieren. Wenige Monate fehlen noch bis zu den Europawahlen, die beweisen werden, ob der bereits oft Totgesagte trotz der Talfahrt der vergangenen Monate noch eine politische Zukunft hat.

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