Analyse: Ein Euro-Quartett der Eitelkeiten

Analyse: Ein Euro-Quartett der Eitelkeiten

Eigentlich strahlt die prachtvolle Villa Madama in Rom vor allem Harmonie aus. Wenn man schon streiten muss, dann geschieht dies in dieser Stadtvilla aus dem 16. Jahrhundert stilvoll - wie beim Treffen der Regierungschefs der vier größten Volkswirtschaften der Eurozone.

Mit breitem Lächeln führt Gastgeber Mario Monti seine Gäste, Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Francois Hollande und Spaniens Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, zur Pressekonferenz - das geltungsbewusste deutsch-französische Pärchen platziert er gleich in der Mitte. Und dann präsentiert er im Namen des Quartetts die verabredete positive Botschaft, nämlich ein Wachstumspaket von 130 Milliarden Euro, mit dem die lahmenden EU-Wirtschaft wieder flottgemacht werden sollen.

Doch schnell wird deutlich, dass unter der gespielten Harmonie die Meinungsverschiedenheiten im Umgang mit der Schuldenkrise brodeln. Monti und Rajoy stehen innenpolitisch viel zu sehr unter Druck, und der Sozialist Hollande ist zu sendungsbewusst, um die eigentlich geplante Show der Einigkeit auch nur eine halbe Stunde durchzuhalten.

Hollande noch immer im Wahlkampfmodus

"Endlich ist das Thema Wachstum auf die europäische Agenda gesetzt", betont Hollande und stützt sich mit beiden Armen so auf das Rednerpult, als ob er noch im Wahlkampf sei. Neben ihm schürzt Merkel die Lippen und schaut kurz nach unten. Sie hat offensichtlich keine Lust, ihren neuen französischen Partner schon wieder daran zu erinnern, dass es bereits vor seinem Amtsantritt eine EU und zwei EU-Wachstumsgipfel gab. Es hätte vermutlich ohnehin nicht geholfen, denn Hollande selbst nimmt eine klassische Rolle französischer Präsidenten ein. "Die haben ja die Tradition, Fragen zu beantworten, die ihnen gar nicht gestellt wurden", scherzt er, bevor er ungefragt ein klares Plädoyer für Euro-Bonds "nicht erst in zehn Jahren" hält.

Auch ein Dauerlächeln kann nicht von der echten Grätsche ablenken, zu der er dann Richtung Merkel ansetzt, als diese wieder ihr Plädoyer für eine politische Union hält. Er, so betont Hollande, sehe in der Bankenunion den nächsten Schritt. Und überhaupt: "Es kann keine Übertragung der Souveränität geben, wenn es nicht mehr Solidarität gibt", warnt er.

Aber rein innenpolitisch spielen auch die Anderen: Gastgeber Monti bringt es fertig, in die harmlose, harmonische Einführung den Satz zu schmuggeln, es sei nun an der Zeit, über seinen Vorschlag einer anderen Defizitberechnung nachzudenken. Italien möchte nämlich Hilfen für Unternehmen herausrechnen, um auf einen besseren Wert zu kommen. Ein Tabu für die Nordländer.

Spaniens Ministerpräsident Rajoy, der kurz vor dem Hilfsantrag für seinen angeschlagenen Bankensektor steht, betont zunächst, dass er "sehr, sehr dankbar" für das Treffen sei. Aber dann wiederholt er, dass nun wirklich alle, alle Instrumente der Hilfen zur Stabilisierung der Eurozone eingesetzt werden müssten - was immer damit gemeint ist.

Merkel bleibt eisern

Und Merkel, die in einer britischen Zeitschrift gerade zur "gefährlichsten deutschen Politikerin seit Hitler" hochstilisiert wurde, antwortet auf die giftige Frage einer spanischen Journalistin, wieso sie gegen des Rat auch des US-Präsidenten Spanien verbiete, ESM- und EFSF-Hilfen direkt an Banken zu geben, dass es nun mal Verträge mit Regeln gebe. An Hollande gewandt schickt sie die Warnung zurück: "Wo Solidarität geleistet werden soll, muss auch Kontrolle möglich sein." Dann spielt sie ihre innenpolitische Karte und erwähnt mit Blick auf die Opposition gleich zweimal, dass man sich über die Einführung der Finanztransaktionssteuer einig sei.

Ansonsten passt ihre Stimmung sichtlich nicht zu der des stolzen Gastgebers Monti, der die Bedeutung des Treffens hervorhebt. Wie Merkel denkt, zeigt schon ihre Intervention, um das Treffen mit den drei wichtigsten Euro-Partnern einfach um einige Stunden vorzuverlegen und abzukürzen, damit sie rechtzeitig zum Fußballspiel zwischen Deutschland und Griechenland nach Danzig fliegen konnte. "Beschlüsse sind doch eh nicht zu erwarten", hatte es schon vorher in der deutschen Bundesregierung geheißen. Und Merkel hatte keine Lust, sich von drei Euro-Partnern in Richtung Vergemeinschaftung von Schulden oder der Aufgabe der Konditionen für Hilfen drängen zu lassen.

Ein gemeinsames Ziel erreichen ausgerechnet Merkel und Hollande in Rom aber doch. Denn nun skizziert kein deutsch-französisches Duo, sondern ein Quartett die entscheidende Linie für den EU-Gipfel kommende Woche. Das verringert die Gefahr von Animositäten. Dabei ist Rom auch hier eher eine Veranstaltung für die Kulisse: In Wahrheit hatten Deutschland und Frankreich die Elemente des kommenden Pakts längst verabredet. Sie finden sich in dem Hollande-Papier aus der vergangenen Woche - und in der gemeinsamen Vereinbarung der Regierung mit der Opposition zum Fiskalpakt. Aber nun sind sie "Quartett-Programm".

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