Griechenland bricht die Konjunktur weg

Der griechischen Regierung entgleitet die wirtschaftliche Basis für ihren Sparkurs. Die Rezession übertreffe alle Vorhersagen, sagte Finanzminister Venizelos am Samstag in Thessaloniki. Statt um 3,8 Prozent werde die Wirtschaft dieses Jahr voraussichtlich um mehr als fünf Prozent schrumpfen.

Deutschlands Bundeskanzlerin Merkel machte klar, dass das Land nur mit neuen Krediten seiner Euro-Partner und des IWF rechnen könne, wenn es die Sparauflagen einhalte. Zugleich warb sie für Geduld. Die CSU zieht dagegen die Schraube an. Sie droht Defizit-Sündern mit dem Ausschluss aus dem Euro.

Zurzeit ringt die Regierung in Athen mit den anderen Euro-Ländern und dem IWF um die Auszahlung der sechsten Tranche von acht Milliarden Euro aus dem ersten Hilfspaket. Ab Oktober soll der provisorische Euro-Rettungsschirm EFSF das Land mit einem zweiten Rettungspaket von weiteren rund 110 Milliarden Euro über Wasser halten. Ob die zugesagten Sparmaßnahmen eingehalten werden können, steht in den Sternen. Mit der Konjunktur brechen auch die Steuereinnahmen weg und steigen die Sozialkosten.

Venizelos sagte, die Rezession werde noch tiefer ausfallen als von den Vertretern von EU, IWF und EZB bisher erwartet werde. Die sogenannte Troika überprüft vierteljährlich, ob die Voraussetzungen für die Auszahlung der Kredittranchen bestehen. Die Mission der Troika-Inspektoren ist derzeit unterbrochen, weil die Regierung zugesagte Reformen nicht vorweisen konnte.

Trotz der miserablen Wirtschaftsdaten sagte Venizelos zu, dass die Regierung alles unternehmen werde, um die Zusagen an ihre Geldgeber einzuhalten. Das Land werde alle Kritiker widerlegen, die sagten, Griechenland gehöre nicht in den Euro.

- APA

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