Gespräche über gezielten Schuldenabbau in den USA gescheitert

Schwerer Rückschlag im Kampf gegen die Schuldenkrise in den USA: Nach drei Monate langen Verhandlungen ist eine überparteiliche Kommission im US-Kongress mit dem Versuch gescheitert, ein gemeinsames Konzept im Kampf gegen den gigantischen Schuldenberg auszuarbeiten.

Ein Scheitern des "Super-Komitee" hatte sich wegen der stockenden Gespräche in den vergangenen Tagen bereits angedeutet - und ist eine schwere Enttäuschung für Präsident Obama. "Nach Monaten harter Arbeit... sind wir heute zu dem Schluss gekommen, dass es nicht möglich ist, gemeinsame Vorschläge beider Parteien zu machen", teilte das Komitee am Montag mit. "Wir sind zutiefst enttäuscht, dass wir keine überparteiliche Einigung zum Defizitabbau erreichen konnten", erklärten die beiden Vorsitzenden des Super-Komitees, der republikanische Abgeordnete Jeb Hensarling und die demokratische Senatorin Patty Murray.

Beide Parteien teilten aber die Ansicht, dass die Schuldenkrise umgehend angegangen werden müsse. Der Kongress müsse nun auf der Arbeit des Gremiums aufbauen. Aufgabe des Gremiums war es, sich auf Einsparungen von mindestens 1,2 Billionen Dollar (880 Milliarden Euro) für die kommenden zehn Jahre zu einigen. Ohne einen Kompromiss drohen automatische Einsparungen in den Budgets ab 2013 - große Brocken davon im Verteidigungs- und Sozialbereich.

Die US-Staatsverschuldung hatte in der vergangenen Woche die Marke von 15 Billionen Dollar (11.146 Mrd. Euro) übersprungen und liegt damit bei fast einhundert Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Wegen des immensen Schuldenberges hatte die Ratingagentur Standard & Poor's im August die Kreditwürdigkeit der USA herabgestuft.

Hauptstreitpunkt bei den Beratungen des Ausschusses waren höhere Steuern. Die Demokraten bestanden darauf, einen Gutteil des Defizitabbaus durch Steuererhöhungen für Reiche zu erzielen und dadurch Kürzungen im Sozialbereich zu begrenzen. Die Republikaner lehnen höhere Steuern kategorisch ab.

- APA

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