EVN beendet Millionen-Rechtsstreit mit Mazedonien durch Vergleich

Der niederösterreichische Energieversorger EVN hat im Rechtsstreit mit dem staatlichen mazedonischen Energieproduzenten ELEM einen Vergleich über strittige Altlasten geschlossen. ELEM hatte von der EVN 96 Mio. Euro plus Zinsen für unbezahlte Rechnungen des ehemaligen mazedonischen Stromversorgers ESM gefordert, den die Niederösterreicher 2006 übernommen hatten.

Nun sollen die künftigen Erlöse aus den Altforderungen 50:50 geteilt werden. Darüber hinaus zahlt die EVN 3 Mio. Euro an ELEM aus den bereits eingebrachten Forderungen und tritt Forderungen im Ausmaß von 19,5 Mio. Euro an ELEM ab, teilte die EVN am Mittwoch mit.

Dieser Vergleich sei ein weiterer Schritt zur Lösung aller offenen Fragen zwischen der mazedonischen Regierung und der EVN im Rahmen der im Juli 2010 vereinbarten "Road map", heißt es seitens der EVN. Hintergrund des Verfahrens sind Streitigkeiten, die nach der Übernahme des damaligen mazedonischen Stromversorgers ESM durch EVN im Jahr 2006 über Altschulden aufgekommen sind.

Uneinigkeit herrscht darüber, ob und in welcher Höhe EVN unbezahlte Rechnungen aus der Zeit vor der Privatisierung eintreiben und abführen muss. Ein erstinstanzliches Urteil, demzufolge EVN zu einer Zahlung von 160 Mio. Euro verurteilt worden war, wurde im September 2009 aufgehoben und die neuerliche Durchführung des Verfahrens angeordnet. Das Verfahren wurde nun durch den Vergleich beendet.

- APA

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