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EU-Topjobs: Sondergipfel geht ohne Einigung zu Ende

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Nehammer für Von der Leyen
©APA/APA/KEYSTONE/MICHAEL BUHOLZER
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Der informelle Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs ist am Montagabend ohne Einigung auf die Besetzung der Topjobs in der EU zu Ende gegangen. Das gab EU-Ratspräsident Charles Michel nach dem Treffen in Brüssel gegenüber der Presse bekannt. Es sei die "kollektive Pflicht" der EU-Staats- und Regierungschefs, beim offiziellen EU-Gipfel Ende kommende Woche eine Entscheidung zu treffen, so Michel.

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"Die 27 müssen sehr hart arbeiten, damit eine Einigung über den institutionellen Zyklus und die strategische Agenda erzielt werden kann", betonte der amtierende Ratspräsident. Nach der Europawahl Anfang Juni müssen die EU-Regierungsspitzen entscheiden, wen sie als EU-Kommissionspräsidenten, als Ratsvorsitzenden und als EU-Außenbeauftragten vorschlagen wollen. Inoffiziell dürfte auch die künftige Spitze des EU-Parlaments mitverhandelt werden. Michel wollte die drei für die Topjobs kursierenden Namen nicht kommentieren.

Die Regierungschefs, die der Europäischen Volkspartei (EVP) angehören, unterstützen eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen an der Kommissionsspitze. Portugals ehemaliger Premierminister António Costa, der den bei der Europawahl zweitplatzierten Sozialdemokraten angehört, hat bisher die besten Aussichten um Charles Michel nachzufolgen. Als aussichtsreiche Kandidatin für die Nachfolge des Spaniers Josep Borrell an der Spitze des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) wird die estnische Ministerpräsidentin Kallas genannt. Sie gehört den drittplatzierten liberalen Renew an, und ist auf EU-Ebene angesehen.

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