Entscheidung über Aufstockung von Euro-Fonds

Die Euro-Finanzminister entscheiden am Freitag in Kopenhagen darüber, wie hoch die beiden Euro-Rettungsfonds aufgestockt werden. Während Deutschland rund 700 Milliarden Euro anstrebt, befürwortet Frankreich etwa eine Billion Euro. Zudem wird über die Besetzung mehrerer Finanzspitzenposten in der EU diskutiert.

Im Anschluss folgen zweitägige Beratungen aller 27 EU-Finanzminister. Sie wollen nach Möglichkeiten zur Besteuerung der Finanzbranche suchen. Ein Vorschlag der EU-Kommission für eine umfassende Finanztransaktionssteuer lässt sich aufgrund von Widerstand aus mehreren Hauptstädten offenbar nicht durchsetzen.

Der französische Finanzminister Baroin sprach sich am Donnerstag für eine massive Erhöhung der Kredithilfen auf die Summe von einer Billion Euro aus, wie das zuvor auch die OECD getan hatte.

"Das ist die Position, die ich im Namen Frankreichs verteidige", sagte Baroin. Der neue Euro-Schutzwall soll nach Worten des deutschen Finanzministers Schäuble rund 800 Milliarden Euro groß werden. Diese Zahl nannte Schäuble am Donnerstag Abend während einer Diskussionsveranstaltung in der Kopenhagener Universität. Es werde eine neue Institution geschaffen mit 500 Milliarden Euro an verfügbaren Mitteln. Dazu kämen noch die laufenden Programme für Portugal, Irland und Griechenland sowie EU-Mittel. "800 Milliarden, um Ansteckung zu bekämpfen und unsere Stabilität zu schützen und das weltweite Wachstum abzusichern", sagte Schäuble. "Das ist überzeugend, das reicht aus."

Zuvor sagte Schäuble der "Bild"-Zeitung als Reaktion auf Baroins Forderungen: "Ich halte gar nichts davon, die Märkte mit immer neuen Beträgen zu verunsichern." Mit Spekulationen über eine weitere Ausweitung der Rettungsschirme würden "die Menschen verunsichert". Da mache er nicht mit.

- APA

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