Endspurt bei Rot-Grün in Wien

Endspurt bei den Regierungsverhandlungen in Wien: Die Koalitionsgespräche zwischen SPÖ und Grünen befinden sich auf der Zielgeraden, bereits am Freitag könnte der rot-grüne Pakt in der Bundeshauptstadt verkündet werden. Es wäre die erste rot-grüne Koalition in Österreich. Die Noch-Klubchefin der Wiener Grünen, Vassilakou, soll als Stadträtin die Verkehrs- und Planungsagenden übernehmen.

Auch der Bereich Energie soll in ihr Ressort fallen. Das berichtete der "derStandard.at". Beide Verhandlungspartner sind zuletzt davon ausgegangen, dass die Verhandlungen bis Ende der Woche abgeschlossen werden können. Die Wiener SPÖ hat bei der Wahl am 10. Oktober ihre absolute Mandatsmehrheit verloren, was die Suche nach einem Regierungspartner notwendig machte.

Mit den Grünen wird nun seit 27. Oktober verhandelt. Die Gespräche sind dem Vernehmen nach gut verlaufen, konkrete Details wurden bisher nur wenige bekannt. Für die Grünen wird es aufgrund der Wahlarithmetik wohl nur einen Stadtratsposten geben, den die bisherige Rathaus-Klubchefin Vassilakou bekleiden wird.

David Ellensohn (47) wurde unterdessen zum neuen Klubobmann ernannt. Der bisherige nicht amtsführende Stadtrat ist vom Klub gewählt worden, sagte die grüne Landessprecherin Silvia Nossek vor Beginn der Landeskonferenz am Donnerstagabend. Ellensohn folgt Klubchefin Maria Vassilakou nach, die - sollte der Koalitionspakt nicht noch in letzter Minute scheitern - Vizebürgermeisterin und Chefin des künftig den Grünen zustehenden Ressorts werden soll.

Die Grünen präsentierten am Abend in ihrem Landesbüro in der Neubauer Lindengasse dem Landeskonferenz genannten Gremium das bisherige Verhandlungsergebnis - laut Nossek nach jetzigem Stand ein rund 70-seitiges Papier. Das Gremium besteht aus rund 35 Personen und setzt sich etwa aus Vertretern des Rathausklubs, der Landespartei und den Bezirken zusammen.

Fix fertig verhandelt sei das Regierungsabkommen noch nicht, berichtete Nossek. Es gehe noch um Millimeterarbeit, um den "letzten Feinschliff". Deswegen werde es am Freitag noch einmal ein Treffen zwischen roten und grünen Verhandlern geben. Sie zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass man im Laufe des Tages abschließen könne.

- APA

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