Der ORF und die Politik

"Krone"-Interview: ORF-Chef lehnte ab - "Bin hier für viele und vieles der Blitzableiter" - "Die Politik muss sich da auch raushalten"

Der bisherige SPÖ-Stiftungsrat Niko Pelinka hat ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz angeboten, seine Bewerbung als dessen Büroleiter zurückzuziehen. "Er hat mich allerdings darum gebeten, meine Bewerbung aufrecht zu erhalten. Mein Angebot steht aber natürlich weiterhin", sagte Pelinka im Interview mit der "Kronen Zeitung", das am Samstag online vorab veröffentlicht wurde. Grund war der "doch massive mediale Sturm, der da losgetreten wurde".

'Ich bin für viele der Blitzableiter'

Dass sich die Debatte um die ORF-Postenbesetzungen so sehr an seiner Person entzünden, kann Pelinka offenbar nicht ganz nachvollziehen: "Ich glaube, die Debatte hat eine Symbolebene erreicht, die mit meiner Person nichts mehr zu tun hat. Ich bin hier für viele und vieles der Blitzableiter", sagte er.

Mit der Zuschreibung, sein Avancement zum Büroleiter fuße auf einem Wunsch der SPÖ, kann der Vertraute von SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas, der bis zuletzt als Leiter des SPÖ-"Freundeskreises" im Stiftungsrat tätig war und als solcher die Wiederwahl von Wrabetz mitorchestriert hatte, wenig anfangen. "Das ist schlichtweg falsch", so Pelinka. Er sei noch nie auf einem politischen Mandat gesessen. "Ich habe als Stiftungsrat Alexander Wrabetz unterstützt, weil ich der Meinung war und weiterhin bin, dass er ein sehr guter Generaldirektor ist. Auch wenn jetzt versucht wird, die Legende der SPÖ als Handlungsmaxime meiner Person zu spinnen: So ist es nicht."

'Wrabetz hat mich gefragt'

Auch habe er das Angebot, für Wrabetz zu arbeiten, nicht aufgrund seines Stimmverhaltens bekommen, betonte er. Man habe einander in den vergangenen zwei Jahren sehr intensiv kennengelernt. "Aus dieser gemeinsamen Zeit ist Respekt und Vertrauen erwachsen und daraufhin hat mich Alexander Wrabetz gefragt, ob ich sein Büroleiter werden möchte."

'Werde mich nie in journalistische Arbeitsprozesse einmischen'

Eine Einmischung in die redaktionellen Abläufe oder Entscheidungen werde es vom ihm jedenfalls nicht geben, sagte er. "Ich habe weder vor, die journalistische Unabhängigkeit der ORF-Mitarbeiter in Frage zu stellen, geschweige sie konterkarieren zu wollen. Ich werde mich nie in irgendeiner Form in journalistische Arbeitsprozesse einmischen."

'Fühle mich durch meine Erfahrungen qualifiziert'

Qualifiziert fühlt er sich für den Job jedenfalls: "Es ist eine Zuarbeiterfunktion für einen Generaldirektor eines großen Unternehmens. Ich fühle mich deshalb durch meine Erfahrung im Unterrichtsministerium (dort fungierte Pelinka als Pressesprecher für Ministerin Claudia Schmied, Anm.) und meine guten Kenntnisse des ORF - ich war immerhin knapp zwei Jahre im Stiftungsrat dieses Unternehmens - sehr wohl gewappnet für diesen Job. Vor allem, weil es zwischen mir und Alexander Wrabetz eine gute Arbeitsbeziehung gibt." Ob dies nur die Ouvertüre für den Job des ORF-Generalsekretärs bilde? "Nein. Wenn der Generaldirektor einen Generalsekretär wollte, könnte er ihn ja jederzeit ernennen. Da braucht er keinen anderen Job als Zwischenstopp."

Kritik kommt von Burgstaller

Dass die geplante Postenbesetzung auch in der SPÖ Kritiker wie die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S) auf den Plan ruft, nimmt Pelinka gelassen: "Ehrlich gesagt lasse ich mir von keinem Politiker vorschreiben, welchen Karriereweg ich nehme", erklärte er. "Das ist ein persönlicher Karriereschritt, der mit Politik überhaupt nichts zu tun hat und insofern muss man in aller Klarheit festhalten: Die Politik muss sich da auch raushalten."

Wird Pelinka 'Generalsekretär?

Offiziell ist der Posten des ORF-Generalsekretärs seit 1998 ausgestorben. Nicht nur ORF-Mitarbeiter befürchten dieser Tage, unter Niko Pelinka könnte diese Funktion wiederbelebt werden und seine Agenden über die eines Büroleiters hinausgehen. Generalsekretäre verfügten in der Regel über eine politische Etikettierung und galten als "Innenminister des ORF", die sich um die Aufgabengebiete Unternehmensstrategie und Kommunikation im Haus kümmerten. Extern traten sie als "Außenminister" auf, hielten Kontakt zu Medien und noch mehr zur Politik. In Anlehnung an die Fußballer-Sprache wurden die ORF-Generalsekretäre auch als "Links-" oder "Rechts-Verbinder" tituliert.

Auf SPÖ-Seite zählten Gerhard Zeiler, der in den späten 1980er Jahren direkt aus dem Kanzleramt, wo er Pressesprecher von SP-Kanzler Fred Sinowatz war, auf den Küniglberg wechselte, oder Laura Rudas' Onkel Andreas Rudas, der 1997 vom Posten des ORF-Generalsekretärs als SPÖ-Bundesgeschäftsführer in die Löwelstraße wechselte, zu den bekanntesten ORF-Generalsekretären. Für die ÖVP hielten unter anderem der spätere ORF-Finanzchef Peter Radel und der ehemalige ÖVP-Abgeordnete Kurt Bergmann die Stellung im ORF-Generalsekretariat.

Bisher letzter ORF-Generalsekretär war Gerhard Weis, der den Job nach dem Abgang von Rudas neben seiner Funktion als Hörfunkdirektor erledigte. Als er 1998 zum ORF-Chef gewählt wurde, schaffte Weis die Funktion gleich ganz ab. ORF-General Wrabetz führte den Generalsekretär denn auch nicht wieder ein. Mit Kommunikationschef Pius Strobl, einem ehemaligen Bundesgeschäftsführer der Grünen, hatte er freilich einen Mitstreiter an seiner Seite, der der Funktionsbeschreibung sehr nahe kam.

-Apa, Red

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