Den Haag ermittelt gegen Gaddafi-Clan

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) nimmt am Donnerstag offizielle Ermittlungen gegen den Clan des libyschen Machthabers Gaddafi auf. Es besteht der Verdacht auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der UNO-Sicherheitsrat hatte am Samstag den Strafgerichtshof damit beauftragt, Gewalttaten bei der Niederschlagung der Proteste gegen Gaddafi zu prüfen.

Die Prüfung bisher vorliegender Informationen habe ergeben, dass die Verfolgung mutmaßlicher Verbrechen in Libyen, die in die Zuständigkeit des IStGH fallen, gerechtfertigt sei, teilte Chefankläger Luis Moreno-Ocampo am Mittwoch in Den Haag mit. Bei der Pressekonferenz am Donnerstag um 13.00 Uhr zur Eröffnung des Verfahrens zu Libyen sollen demnach auch die Namen von Verdächtigen genannt werden. Dann würden Richter entscheiden, "ob auf der Basis des Beweismaterials Haftbefehle ausgestellt werden."

Der venezolanische Präsident Chavez soll unterdessen mit Gaddafi über eine internationale Friedensmission für Libyen gesprochen haben. Venezuelas Informationsminister Andres Izaara schrieb am Mittwoch (Ortszeit) im Internet-Kurzbotschaftendienst Twitter: "Wir bestätigen, dass Comandante Chavez gestern mit Gaddafi über den Vorschlag zu einer Friedenskommission für Libyen gesprochen hat."

Gaddafi hatte zuvor zu einem militärischen und verbalen Gegenschlag ausgeholt. In einer Rede drohte er mit "tausenden Toten", sollte das Ausland militärisch eingreifen.

Nach der Niederlage seiner Truppen in der Stadt Al-Brega hat der libysche Staatschef am Donnerstag Kampfflugzeuge in das Rebellengebiet geschickt. Ein Polizeikommandant in Bengasi, der inoffiziellen Hauptstadt des "befreiten Ost-Libyens", sagte der Nachrichtenagentur dpa, Gaddafis Truppen hätten mehrere Ziele in Al-Brega bombardiert. Die Aufständischen hatten am Mittwoch nach eigenen Angaben eine Offensive der Gaddafi-Truppen in den Städten Al-Brega und Adschdabija gestoppt. Dabei seien ihnen mehrere Soldaten und Söldner sowie 45 Militärfahrzeuge in die Hände gefallen.

In der weiter östlichen gelegenen Stadt Tobruk habe sich eine Einheit der Marine den Aufständischen angeschlossen, meldete der Nachrichtensender Al-Arabija. Nach Informationen des TV-Senders Al-Jazeera wird inzwischen auch die südliche Oasenstadt Al-Kufra von den Aufständischen kontrolliert.

- APA

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