Chinas Präsident Hu Jintao trifft Staatsspitze

Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao, der Sonntagnachmittag in Österreich eingetroffen ist, führt heute Montag Gespräche mit den Spitzen der Republik. Er wurde von Bundespräsident Fischer in der Hofburg mit militärischen Ehren begrüßt und trifft am Nachmittag Bundeskanzler Faymann im Bundeskanzleramt sowie Nationalratspräsidentin Prammer im Parlament.

Bundespräsident Heinz Fischer hat dem chinesischen Staats- und Parteichef Hu Jintao Montagvormittag im Inneren Burghof der Wiener Hofburg einen feierlichen Empfang bereitet. Bei sonnigem Herbstwetter spielte die Militärmusik dem Protokoll von Staatsbesuchen gemäß die beiden Hymnen, als die Präsidenten mit ihren Ehefrauen an den Staatsflaggen vorbei die Ehrenkompanie des Bundesheeres abschritten. Die Polizei hatte den Heldenplatz und den Weg des Staatsgastes vom Hotel Imperial bis zur Hofburg weiträumig gesperrt.

Nach dem Gespräch waren in der Hofburg Pressestatements der beiden Präsidenten vorgesehen. Zuvor werden im Maria-Theresien-Zimmer insgesamt sieben chinesisch-österreichische Abkommen unterschrieben, die die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Umweltschutz, Bildung und Kultur vorantreiben sollen. Chinas amtliche Nachrichtenagentur Xinhua war anlässlich des Staatsbesuches voll des Lobes für die Zusammenarbeit der beiden Länder. Der Besuch werde die sehr guten bilateralen Beziehungen "in neue Höhen" heben. Österreich sei unter den ersten Ländern Europas gewesen, merkte die Agentur an, die die Volksrepublik China vor nunmehr genau 40 Jahren diplomatisch anerkannt haben.

150-köpfige Wirtschaftsdelegation

Die wirtschaftliche Zusammenarbeit spielt in den Kontakten Hus mit den Spitzen der Republik eine Hauptrolle, der Staats- und Parteichef wird von einer 150 Personen umfassenden Wirtschaftsdelegation begleitet. Der Österreich-Besuch ist für den chinesischen Präsidenten der Auftakt zu einer Europareise, die ihn von Salzburg direkt zum Gipfel der 20 wichtigsten Industriemächte (G-20) im französischen Cannes führt. Dort stehen die internationale Finanzkrise und Möglichkeiten chinesischer Investments auf der Agenda. Entsprechend groß ist das Interesse der internationalen Medien für den Besuch von Hu Jintao in Österreich.

Der Staatsgast wird am Montag nach seinem Treffen mit dem Bundespräsidenten von Bundeskanzler Werner Faymann (S) im Bundeskanzleramt und von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) im Parlament empfangen. Hu ist nach seinem Amtsvorgänger Jiang Zemin, der 1999 in Wien zu Gast war, der zweite chinesische Staatschef, der Österreich besucht. Die 1949 ausgerufene Volksrepublik China und Österreich feiern 2011 den 40. Jahrestag der Herstellung diplomatischer Beziehungen

Tibeter demonstrieren

Exil-Tibeter haben auch für den Montag in Wien zu Protesten und Mahnwachen gegen die chinesische Besetzung Tibets aufgerufen. Der Staatsgast wird die Kundgebungen und Mahnwachen am Rande seiner Österreich-Tour aufgrund der weiträumigen Absperrungen jedoch kaum zu Gesicht bekommen. Es ist anzunehmen, dass die österreichischen Gesprächspartner die Menschenrechtsproblematik zwar ansprechen, das heikle Thema jedoch mit diplomatischer Vorsicht behandeln. Peking reagiert traditionell schroff auf allzu offene Worte, die als Einmischung zurückgewiesen werden.

Nach den politischen Kontakten am Montag ist der Dienstag einem Sightseeing-Programm in Salzburg gewidmet. Hu wird mit dem Schiff über den Wolfgangsee fahren und in Mozarts Wohnhaus in Salzburg einem Konzert lauschen, ehe er nach Cannes weiterfliegt.

Öffentlicher Verkehr in Wien beeinträchtigt

Der Besuch des chinesischen Staats- und Parteichefs hat am Montag Auswirkungen auf den öffentlichen Verkehr in Wien. Wegen Platzsperren in der Inneren Stadt sind die Autobuslinien 1A und 2A komplett eingestellt. Die Busse der Linie 3A verkehren ab 8.00 Uhr nur zwischen dem Schottenring und dem Stephansplatz, teilten die Wiener Linien mit. Die Sperre werde vermutlich den ganzen Tag andauern, sagte eine Sprecherin. Die Wiener Linien bitten die Fahrgäste, auf die U-Bahn auszuweichen.

- APA, Red

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