Deutschland prüft Bosch-Geschäfte mit Russland

Die Deutsche Regierung prüft den Bosch-Konzern wegen möglicher Verstöße gegen ein Russland-Exportverbot. Produkte des Unternehmen sollen in russischen Militärfahrzeugen eingebaut worden sein.

Deutschland prüft Bosch-Geschäfte mit Russland

Die Geschäftsbeziehungen des Bosch-Konzerns mit Russland werden untersucht.

Die deutsche Regierung untersucht einem Medienbericht zufolge mögliche Verstöße des Technologiekonzerns Bosch gegen ein Russland-Exportverbot. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) bereite ein Verfahren dazu vor, berichtete der "Spiegel" am Freitag. Dabei gehe es um die seit der russischen Krim-Annexion 2014 geltende Sanktion, nach der sowohl zivil als auch militärisch verwendbare Güter nur unter Auflagen nach Russland geliefert werden dürfen.

"Bisher haben wir keine Kenntnis über die Einleitung etwaiger behördlicher Ermittlungen", erklärte der Stiftungskonzern dazu. Das Wirtschaftsministerium wollte sich zu dem konkreten Fall nicht äußern. Eine Sprecherin sagte in Berlin, seit 2014 habe es keine Ausfuhrgenehmigungen nach Russland für zivil und militärisch nutzbare Güter (dual use) gegeben, die für eine militärische Nutzung gedacht waren.

Bauteile für russische Militärfahrzeuge

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte am Sonntag kritisiert, in russischen Militärfahrzeugen in der Ukraine seien Komponenten von Bosch gefunden worden. Der Stuttgarter Stiftungskonzern erklärte darauf am Montag, das betreffende Bauteil stamme aus seiner Produktion, sei aber nicht von Bosch an den russischen Militärfahrzeughersteller geliefert worden. In lokalen Verträgen mit Automobilkunden sei geregelt, dass Produkte ausschließlich für zivile Anwendungen eingesetzt werden dürften. "Wir nehmen die Vorwürfe des ukrainischen Außenministers sehr ernst und haben umgehend eine intensive Prüfung eingeleitet", bekräftigte Bosch. Die genannte Komponente sei ein gewöhnliches Steuergerät für Nutzfahrzeuge. Aufgrund der Hinweise auf den womöglich missbräuchlichen Einbau von Bosch-Produkten in nicht-zivile Anwendungen sei die Auslieferung von Lkw-Komponenten in Russland eingestellt worden.

Mittlerweile hat Bosch Lieferungen nach Russland sowie Produktion und Ersatzteilhandel vor Ort fast vollständig eingestellt. Bosch beschäftigt in Russland gut 3.500 Menschen und produziert an drei Standorten vor allem Hausgeräte, Thermotechnik und Fahrzeugteile. Die Gehälter der Beschäftigten würden zunächst weitergezahlt. "Selbstverständlich halten wir uns an alle bisherigen und künftigen rechtlichen und gesetzlichen Vorgaben - dazu gehören auch Sanktionen."

Der "Spiegel" berichtete weiter, auch der zweitgrößte deutsche Autozulieferer ZF Friedrichshafen könnten in den Fokus wegen Russland-Lieferungen geraten. ZF-Chef Wolf-Henning Scheider hatte am Donnerstag erklärt, das Unternehmen habe keine Erkenntnisse, dass Komponenten von ZF in russischen Militärfahrzeugen verbaut worden seien. Ein ZF-Sprecher ergänzte, das Unternehmen sei nicht von deutschen Behörden kontaktiert worden. Das Joint Venture von ZF mit dem russischen Fahrzeug- und Teilehersteller Kamaz sei eingestellt worden. Es habe Getriebe ausschließlich für zivile Nutzung produziert, was ZF auch überprüft habe.

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