Blühende Korruption in Italien

Die Korruption in der öffentlichen Verwaltung in Italien bleibe ein weit verbreitetes Phänomen, das viel diffuser sei, als aus Statistiken und Justizermittlungen hervorgehe. Das sagte der Präsident des italienischen Rechnungshofes, Luigi Giampaolino.

Korruption gefährde die Konkurrenz im Wirtschaftssystem, belaste die öffentlichen Finanzen und habe "dieselben Auswirkungen wie ein Krebsgeschwür". Die Korruption sei für eine akute Verzerrung der Marktregeln verantwortlich. Sie gefährde alle Institutionen, deren Ansehen und Zuverlässigkeit vom "verwerflichen" Verhalten einzelner Mitglieder in Misskredit gebracht werden könne.

Giampaolino beschwor die öffentliche Verwaltung und die Institutionen, stets für das Gemeinwohl und ethisch zu handeln. Aktive und passive Korruption seien für die zunehmenden Kosten der öffentlichen Verwaltung verantwortlich. Wichtig sei, das Kontrollsystem zu stärken, um weitere Korruptionsfälle zu verhindern. Die Gefahr sei, dass ehrliche Bürger das Vertrauen in die öffentliche Verwaltung verlören.

Steuerhinterziehung

Giampaolino kritisierte auch die Steuerhinterziehung in Italien. Allein bei der Mehrwertsteuer liege sie bei 36 Prozent, weit über dem europäischen Durchschnitt. Höher sei sie nur in Spanien, wo dieser Wert über 39 Prozent ausmache. Der Rechnungshofpräsident unterstrich weiters, dass 2011 als "Wendejahr" in der Geschichte von Italiens öffentlicher Finanz in Erinnerung bleiben werde und führte in diesem Zusammenhang die schwierige Wirtschaftslage und die Eile an, mit der die Regierung Notstandsmaßnahmen zur Eindämmung der Schuldenkrise ergreifen musste.

"Trotz vieler Gesetze gibt es noch eklatante Fälle, in denen einzelne Personen in der öffentlichen Verwaltung persönliche Zwecke verfolgen, die nichts mit dem Interesse der Öffentlichkeit zu tun haben", sagte die Oberstaatsanwältin des Rechnungshofes, Maria Teresa Arganelli. Dies sei ein wunder Punkt, der bewältigt werden müsse. In den vergangenen Jahren hätten die Anzeigen wegen "Handlungen zum Schaden der Öffentlichkeit" zugenommen.

APA/hahn

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