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Biden demonstriert vor Wahlkampfteam Entschlossenheit

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Biden will weitermachen
©APA/APA/AFP/JIM WATSON
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US-Präsident Joe Biden hat sich Insidern zufolge bei einem Telefonat mit seinem Wahlkampfteam entschlossen gezeigt, für die Demokraten bei der Präsidentschaftswahl anzutreten. "Ich werde kandidieren" (engl. "I am running"), habe er am Mittwoch erklärt. Auch seine Sprecherin Karine Jean-Pierre antwortete auf die Frage, ob der 81-Jährige nach seiner weithin als schwach bewerteten Wahldebatte einen Rückzieher prüfe: "Absolut nicht."

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Für Aufsehen sorgte ein Bericht der Zeitung "New York Times", wonach Biden sich gegenüber einem Verbündeten besorgt gezeigt haben soll über die Aussichten für seinen Wahlkampf. Ein Biden-Sprecher wies den Bericht als "absolut falsch" zurück.

Bidens Auftritt bei der ersten Live-Debatte gegen Trump am Donnerstag vergangener Woche hatte Sorgen über seine geistige und körperliche Fitness ausgelöst. Am Mittwochabend veröffentlichten die "New York Times" und das "Wall Street Journal" Umfragen, in denen der republikanische Bewerber Donald Trump übereinstimmend mit sechs Prozentpunkten vor Biden liegt. Zwar haben hochrangige Demokraten dem Amtsinhaber in den vergangenen Tagen die Treue gehalten. Am Mittwoch forderte jedoch mit Raul Grijalva aus Arizona der zweite Kongressabgeordnete Biden offen auf, seine Bewerbung zurückzuziehen, wie die "New York Times" berichtete.

Zudem sprach erstmals ein hochrangiger Demokrat über den möglichen Ablauf nach einem Ausscheiden Bidens. Der Abgeordnete Jim Clyburn - der den Ruf eines Königsmachers bei den Demokraten genießt - sagte dem Sender CNN, es könne "Mini-Vorwahlen" geben. Wenn Vizepräsidentin Kamala Harris als Kandidatin für die Präsidentschaftswahl antreten würde, bräuchte sie zudem selbst einen neuen Vize. "Und damit würde all das uns die Gelegenheit geben, nicht nur zu prüfen, wer an der Spitze der Liste stehen sollte, sondern auch, wer für den zweiten Platz am besten geeignet wäre." Clyburn hatte sich am Dienstag bereits für Harris als Ersatzkandidatin ausgesprochen, sollte es soweit kommen.

Auch aus Kreisen der Demokraten war in den vergangenen Tagen verlautet, Harris stehe trotz aller Vorbehalte an erster Stelle der möglichen Bewerber. Die 59-Jährige hat sich in ihrem Amt schwer getan, in Bidens Wahlkampfteam wurde sie von vielen lange als potenzielle Belastung empfunden. In einer am Dienstag veröffentlichten Reuters/Ipsos-Erhebung war sie wie Biden auch faktisch gleichauf mit Trump gelegen. Andere mögliche Kandidaten schneiden laut der Erhebung eher schlechter ab.

Vor allem hinter den Kulissen dürfte es bei den Demokraten brodeln: Biden griff für Krisengespräche selbst zum Hörer, wie das Weiße Haus mitteilte. Demnach telefonierte er am Mittwoch mit hochrangigen Demokraten wie dem Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, dem Minderheitenführer im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, und weiteren Parlamentariern.

Am Abend schaltete sich Biden mit mehr als 20 demokratischen Gouverneuren zusammen - wohl mit dem Ziel, sich deren Unterstützung zu sichern. Der Gouverneur von Maryland, Wes Moore, bezeichnete das Gespräch im Anschluss als "aufrichtig". Man stehe hinter Biden, aber sorge sich um den Stand der Demokraten im Rennen um die Präsidentschaft.

Im Weißen Haus bemühte sich Bidens Stabschef Jeff Zients um Schadensbegrenzung. In einer Telefonschaltung mit mehr als 500 Regierungsmitarbeitern rief Zients übereinstimmenden Medienberichten zufolge dazu auf, den "Lärm" um Biden auszublenden und sich auf die Regierungsarbeit zu konzentrieren. Die vergangenen Tage seien eine Herausforderung gewesen. Die Fokussierung aller Mitarbeiter auf die Regierungsarbeit werde in der heißen Wahlkampfphase noch wichtiger, sagte er demnach.

In den USA stand ein langes Wochenende über die Feiern zum Unabhängigkeitstag am Donnerstag bevor. Bereits für Mittwochabend 18.30 Uhr (US-Ostküstenzeit; 00.30 Uhr Donnerstag MESZ) war ein Treffen von Biden mit demokratischen Gouverneuren im Weißen Haus geplant. Verschiedenen Medienberichten zufolge sind in den kommenden Tagen auch ein Interview mit dem Sender ABC und Wahlkampf-Auftritte in Pennsylvania und Wisconsin vorgesehen. Laut dem von der Regierung dementierten Bericht der "New York Times" soll der Biden-Verbündete erklärt haben, dieser wisse, dass die Lage eine andere sein werde, wenn es bis zum Ende des Wochenendes noch zu zwei weiteren derartigen Auftritten wie vergangene Woche kommen würde.

US President Joe Biden (C) greets employees at the DC Emergency Operations Center in Washington, DC, July 2, 2024. (Photo by Jim WATSON / AFP)

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