Wozu Seriosität? Flotte Sprüche zählen. Korrekt sind doch nur graue Mäuse.

„Früher hat es der Papa gerichtet, heute wendet man sich an seine politischen Freunde. “

Nur ältere Semester werden sich an den Song „Der Papa wird’s schon richten“ des genialen Duos Merz/Qualtinger erinnern. Darin geht es um den leichtlebigen Sohn eines ­Politikers (damals sagte man noch Playboy, heute heißt das Jetsetter), dessen Gesetzesüberschreitungen mithilfe der Verbindungen seines Papa nie geahndet wurden. Die Zeitlosigkeit dieses Songs ist bedenklich. Was hat sich eigentlich seit damals geändert? Karl-Heinz Grasser und seine feinen Freunde, allesamt fesch, cool, schlitzohrig und immer gut drauf, kümmerten sich überhaupt nicht mehr um politischen Anstand und Rechtsordnung.

Ein Finanzminister als korrektes Vorbild für die Steuerzahler?  Wozu denn, Show und flotte Sprüche zählen, korrekt sind ja nur langweilige graue Mäuse. Blöd sind doch jene, die ihre Position und Netzwerke nicht zum eigenen ­Vorteil ausnutzen. Fragwürdige Freundschaften und Geschäfte mit Bankern, deren Kleinanleger Millionen verloren haben? Steuerfreie Millionengagen als Manager eines an der Wiener Börse gelisteten Unternehmens mit dem Steuer­paradies Jersey als Firmensitz? Clever gemacht! Und wenn einmal was schiefläuft? Kein Problem, alles einmal leugnen und wegreden, dann Gegenangriff und die Aufdecker zu Tätern machen.

Den intervenierenden Papa braucht man gar nicht mehr, heute kann man sich auf die politischen Freunde verlassen, politische Solidarität bedeutet ja in Österreich zuerst die Mauer machen, wir lassen uns doch niemand heraushießen! Diese Wagenburg-Mentalität wird noch durch eine weisungsgebundene Justiz begünstigt, womit bei politischen Fällen oft mit zweierlei Maß gemessen wird. Jetzt fehlt nur noch, dass Justiz und Staatsanwaltschaft vom Parlament mehr kontrolliert werden, was den parteipolitischen Einfluss noch weiter verstärken würde: Wozu haben unsere Verfassungsväter so klar die Gewaltentrennung zwischen Justiz und Gesetzgebung formuliert?

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