Gemeinsame Lösung für globale Herausforderungen

„Österreich und Europa sind kein Gegensatzpaar, sondern Partner in einer komplexen Welt.“

Das Jahr 2009 wird zweifellos ein wirtschaftlich schwieriges Jahr. Europa und die Welt stehen vor den größten ökonomischen Herausforderungen seit fast einem Jahrhundert. Doch wie 2008 gezeigt hat, ist gerade die Europäische Union imstande, einen Schutzschirm über ihre Bürger zu spannen, wenn ihre Staaten geeint vorgehen. Sowohl in der Finanzkrise als auch im Georgien-Konflikt hat ein gemeinsames Auftreten der EU Schlimmeres verhindert.

Die Erwartungen der Europäerinnen und Europäer sind daher zu Recht groß.  Wir als EU-Kommission haben mit dem EU-Konjunkturprogramm einen Lösungsweg vorgezeichnet, wie wir durch die Koordination der nationalen Anstrengungen, Investitionen in neue Technologien und „grüne Jobs“ sowie durch faire Wettbewerbsregeln gerade im Finanzsektor gestärkt aus der Krise hervorgehen können. Dadurch eröffnen wir unserer Wirtschaft nicht nur neue Marktchancen, sondern setzen auch Maßnahmen gegen den Klimawandel und für Europas Energiesicherheit.

Diese globalen Herausforderungen erfordern gemeinsame Lösungen.  Nur so können wir die Globalisierung erfolgreich mitgestalten. Die transatlantische Partnerschaft wird dabei von entscheidender Bedeutung sein. Der Amtsantritt Barack Obamas wird dieser Achse weitere Dynamik verleihen, wirtschaftlich und außenpolitisch, in Schlüsselregionen wie dem Nahen Osten und Afghanistan, aber auch im Verhältnis zu Russland. In all diesen Fragen werde ich als EU-Außenpolitikerin mit der Regierung in Washington eng zusammenarbeiten.

Diese Fülle an Herausforderungen zeigt, dass es auch 2009 ein starkes Österreich nur in einem starken Europa geben kann.  Nur eine global denkende und handelnde EU kann die Interessen der Menschen auf der Weltbühne vertreten und greifbaren Mehrwert liefern. Österreich und Europa sind kein Gegensatzpaar, sondern Partner in einer komplexen Welt. Es geht nicht um die Frage „mehr oder weniger EU“, sondern um eine bessere EU, die wir durch den Lissabon-Vertrag schaffen wollen, der Ende 2009 in Kraft treten soll. Ein entschlossenes Auftreten der EU gegen die Wirtschaftskrise ist auch der beste Weg, der in Teilen Österreichs grassierenden Europa-Skepsis entgegenzutreten. Dazu brauchen wir Mutmacher, keine Angstmacher. Ich bin sicher, dass die Europa-Wahlen im Juni 2009 dem europäischen Erfolgsprojekt neuen Schwung verleihen werden. Auch 2009 gilt: Österreich braucht Europa, und Europa braucht Österreich!

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