Freuen wir uns über eine neue, kraftvolle US-Führung

„Der neue US-Präsident müsste ein ­Herkules sein.“

Always jump on a sinking ship: Wenn es untergeht, ist’s nicht deine Schuld, wird es wieder flott, so bist du ein Held.“ Daran wird sich wohl auch der neue Präsident der Vereinigten Staaten orientieren. Er wird das Schiff wieder flottkriegen und zuerst einmal ein Held sein. Finanz- und Wirtschaftskrise setzen den USA, „Gottes eigenem Land“, schrecklich zu. Millionen stürzen ins buchstäbliche Nichts – die USA kennen weder Altersversorgung noch Gesundheitssystem, noch Sozialhilfe wie unsere sozialen Marktwirtschaften. Hunderttausende plötzlich verarmte Familien, dabei vor allem unterprivilegierte Afroamerikaner, Einwanderer und ihre Familien ohne Papiere, und Millionen Pensio­nisten bilden eine explosive Schicht in der viel­fältigen amerikanischen Gesellschaft. Das ist das Hauptproblem für Obama, denn auch in den USA gilt der Vorrang der Innenpolitik.

Außenpolitisch steht der neue Präsident vor einem Scherbenhaufen wie noch kein Präsident der USA.  Im Nahen Osten zeigt ihm Israel seine Ohnmacht; die Beziehungen zum Irak, zum Iran und zu Syrien schwer gestört, der von niemandem gewinnbare Krieg in Afghanistan, das verbündete Pakistan ein Pulverfass, die Beziehungen zu Russ­land nach dem Fiasko in Georgien auf einem neuen Tiefpunkt, die NATO seit dem US-Alleingang im Irak verstört, die Beziehungen zu Europa überhaupt so schlecht wie schon lange nicht mehr. Obama müsste ein Herkules sein. Dennoch: Allein das Faktum, dass ein Afroamerikaner in freien Wahlen sich das Präsidentenamt aus einer Außenseiterposition durch eigene Kraft erobern konnte, wird in Washington, D. C., einen Kulturschock bewirken – vielfach stärker als damals, als Ronald Reagan wie ein Wirbelwind durch die weißen Marmorgebäude in der Hauptstadt fegte und alles änderte. So wie Reagan wird er in Regierung und Verwaltung überall in kürzester Zeit seine eigenen Leute sitzen haben – Versuche der Bürokratie, den Präsidenten an den Hausbrauch zu gewöhnen, werden erfolglos bleiben. To house-train a president, das wird’s nicht spielen.
Obama muss ausgezeichnete Leute im unsichtbaren Vorbereitungsteam der Wahlkampagne gehabt haben, denn er wurde brillant gemanagt, hat keine Fehler gemacht, ist auf keine Seife gestiegen. Besuche in Israel, in Berlin, im Irak – 80 Prozent der Europäer haben ihn in ihrem Herzen gewählt. Die Geldsammelmaschine: perfekt. Die Aussage- und Rede-Koordination und -vorbereitung: hervorragend, die Auswahl des Regierungsteams und der Spitzenbeamten: professionell. Dazu noch überwältigende Mehrheiten in beiden Häusern des Parlaments, eine äußerst positive Presse und eine von der letzten Regierung total enttäuschte Öffentlichkeit.

Er startet also mit viel Wind im Rücken.  Vieles wird ihm schon deswegen gelingen, vor allem bei der Bewältigung der innenpolitischen Aufgaben, weil man ihm das zutraut und in ihn Hoffnungen setzt. Als die Zukunftshoffnung Angela Merkel vom abgewirtschafteten Schröder übernahm, ging plötzlich die Wirtschaft wieder in die Höhe, wurde investiert, flossen Steuereinnahmen so reichlich wie nie zuvor, ging die Mehrwertsteuererhöhung gegen alle Unkenrufer glatt über die Bühne. Dabei hat sie fast nichts Neues gemacht, einfach die von Schröder entwickelten und mit Mühe durchgesetzten Strukturmaßnahmen ein wenig abgemildert und dann weitergeführt! So wird die US-Wirtschaft, werden die Millionen Konsumenten plötzlich wieder Vertrauen gewinnen und aus dem Wellental her­aushelfen. Obama weiß das und wird auch wie ein Wirbelwind durch das Land fegen, Optimismus verbreiten, und die Lokomotive wird Fahrt gewinnen. Er wird zusammenbringen, was schon viele versucht haben: in den USA der Marktwirtschaft einen sozialen Rahmen zu geben, den beispiellos ungezügelten Kapitalismus in ein wirksames Regelsystem zu bringen. Dazu noch: Gesundheitsvorsorge, Armutsbekämpfung, Altersvorsorge für alle. Ihm könnte auch gelingen, was das Schwierigste ist: gesunde familiäre Strukturen im afroamerikanischen Teil der Bevölkerung wiederherzustellen und die Väter an ihre Verantwortung zu erinnern. In den Fragen der Außenpolitik wird er es schwerer haben, weil es so viele verschiedene Machtzentren gibt.

Aber für Europa waren Präsidenten aus den Reihen der Demokraten immer besser als aus jenen der Republikaner, sieht man von Ronald Reagan ab. Eines muss man bei allem immer bedenken: Die USA haben eine politische, wirtschaftliche und militärische Macht, die kein anderes Land der Erde in absehbarer Zeit je erreichen wird können. Darüber hinaus haben sie eine innere Kraft, die noch jede Herausforderung aufgenommen und beantwortet hat. Österreich hat den USA viel zu verdanken und kann sich freuen, dass dieses Land eine neue und kraftvolle Führung erhalten hat.

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