Zurück in die Zukunft

Liberaler? Oder doch zurück in die Schüssel-Ära? Ein Jahr nach der Wahlniederlage sucht die ÖVP nach einem neuen Profil. Und schielt dabei zu den internationalen Vorbildern.

Andrea Kdolsky zum Beispiel. 44 Jahre alt, verheiratet, geschieden, wieder verheiratet, noch einmal geschieden. Sie hat keinerlei Berührungsängste mit dem Boulevard, und als die Familienministerin am vergangenen Sonntag im Ö3-Interview locker-flockig über ihr Privatleben plauderte, klang das so wie bei vielen modernen Frauen um die vierzig. Sie ging sogar so weit, die Gebote der katholischen Kirche als „Regeln für die Mitglieder“ zu bezeichnen. Kdolsky ist stellvertretende Parteichefin der Christlich-Sozialen. Kdolsky also: Ist sie so etwas wie die Vorzeigefrau einer neuen, modernen ÖVP?

Die Aufregung, die Kdolskys Scheidungs-Outing via „Frühstück bei mir“ dann schlussendlich auslöste, deutet nun nicht unbedingt darauf hin. Aber Tatsache ist, dass die ÖVP seit der schmerzlichen Wahlniederlage vom 1. Oktober 2006 emsig an einem neuen Profil feilt. Die Partei, das ist allen von Parteichef Wilhelm Molterer abwärts klar, muss sich ändern. Sie muss moderner werden, näher ans Leben rücken. Bloß: wie?
Bis zum 1. Oktober soll darüber Klarheit geschaffen werden. Dann will Landwirtschaftsminister Josef Pröll, ebenfalls ein Stellvertreter des Parteichefs, die Ergebnisse jener Perspektivengruppe präsentieren, die seit rund einem halben Jahr an einem neuen Profil der Volkspartei feilt. Pröll selbst ist jedenfalls schon jetzt begeistert. „Egal was aus unseren Vorstellungen wird – es haben sehr viele Leute daran mitgearbeitet, und viele neue Blicke auf die Probleme unserer Zeit eingebracht“, so Pröll.
Tatsächlich haben bis jetzt ziemlich viele Arbeitsgruppen getagt. Es gibt Thesenpapiere zu Europa und Bildung, zu Integration und Wirtschaft, zu Globalisierung und Kultur, zu sozialen Fragen und Umwelt.

Einige Ansätze dabei wirken tatsächlich modern. So will die Gruppe Bildung unter der Wiener Bildungssprecherin Katharina Cortolezis-Schlager einen Halbtags-Gratiskindergarten sowie eine verpflichtende Vorschule für Fünfjährige, deren Deutschkenntnisse nicht für den Schulbesuch ausreichen. Und es wird auch ein „Vertiefungsjahr“ nach der 4. Klasse Volksschule angedacht, wenn das Kind die Lerninhalte in Lesen, Schreiben, Reden und Rechnen nicht ausreichend für den Hauptschul- oder Gymnasiumsbesuch beherrscht.
Oder die Integrationsdebatte in der Volkspartei. Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl etwa, Leiter dieser Gruppe, will ausländischen Ehepartnern von Österreichern künftig automatisch eine Arbeitsbewilligung geben. Diese Regelung soll auch für verheiratete Asylwerber gelten, damit sie „auf eigenen finanziellen Füßen stehen“. Nagl zu FORMAT: „Sollten diese Asylwerber letztendlich einen negativen Bescheid erhalten und abgeschoben werden, würden sie nach einer Arbeit hier allerdings keine Pensionsnachzahlungen ins Ausland erhalten.“ Aber die Partei müsse erkennen, dass aufgrund der langen Dauer der Asylverfahren Lebenssituationen entstehen können, in denen gut ausgebildete Asylwerber – oft Akademiker – nur als Zeitungskolporteure arbeiten dürften, so Nagl.

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