Woran die beiden Alfreds scheiterten:
– und was Werner Faymann bevorsteht.

Zwei Abschiede für die SPÖ. Und ein schwieriger Neustart.

Vergangenen Sonntag verglich Kollege Gert Korentschnig im Leitartikel des „Kurier“ vier Parteivorspitzende der SPÖ: „Was Gusenbauer mit Sinowatz verbindet und Faymann mit Klima.“ Was wohl in erster Linie als kritische Beleuchtung des neuen SPÖ-Parteivorsitzenden gedacht war, erlangte einen Tag später ungewollte tragische Aktualität: Fred Sinowatz verstarb im 79. Lebensjahr. Korentschnigs gezeichnete Parallelen zwischen Sinowatz und Gusenbauer: „Die glücklose Hand als Kanzler, das Missverhältnis zwischen politischen Erfolgen und Sachkompetenz, die Liebe zum Wein.“

Mir fallen noch andere ein: beide aus „kleinen“ Verhältnissen, beide sehr gebildet, in einer höchst heiklen Situation an die Parteispitze gelangt und dann unter der extrem schwierigen Bedingung einer von weiten Teilen der SPÖ ungeliebten Koalition agierend, beide ohne ausreichende Fortüne in ihrer politischen Kommunikation, schon in den Achtzigerjahren ein entscheidender Faktor für Erfolg oder Misserfolg eines Politikers. Noch eine Parallele: Beide Politiker waren vor ihrer Kanzlerschaft durchaus erfolgreich unterwegs. Unter Gusenbauer wurden die Parteifinanzen der SPÖ saniert und Bundesländer wie Salzburg und die Steiermark „umgedreht“, Sinowatz war im Burgenland ein ­erfolgreicher Landes- und Kulturpolitiker, auch in der Bundesregierung als Unterrichtsminister ­geschätzt. Bis ihn Bruno Kreisky nach seiner „Niederlage“ 1983 (eine solche mit 47,6 Prozent wird sich Faymann wohl in seinen kühnsten Träumen nicht vorstellen) an die Parteispitze hievte – von den einstigen „Kronprinzen“ Hannes Androsch und Leopold Gratz hatte er sich längst verabschiedet.

Ein schweres Erbe: Kreisky, dreimal als Kanzler wiedergewählt, galt damals trotz des jahrelangen Kampfes gegen Androsch in der SPÖ noch immer als Titan. Der stets um Konsens bemühte Burgenländer hätte die parteiinterne Befriedung trotz des immer grantiger werdenden Exkanzlers vermutlich geschafft – wäre da nicht die Zusatzbelastung einer ungeliebten Koalition gewesen: Kreisky hatte ihm als letzten Auftrag eine Koalition mit der FPÖ hinterlassen, um seinen alten strategischen Plan, eine Spaltung des „bürgerlichen“ Lagers, auch nach Ende der roten Alleinregierung verwirklichen zu können.

Die dreijährige Regierungsperiode Sinowatz war von zahlreichen Problemen und Pannen überschattet: Die Verstaatlichte Industrie kollabierte und mit ihr ein Herzstück sozialdemokratischer (damals: sozialistischer) Wirtschaftspolitik. Der Weinskandal brachte einen österreichischen Exportschlager in Misskredit. Zentrale Exponenten der Regierung verwickelten sich in Skandale (Noricum, Lucona). Und die Auseinandersetzung um den Bau des Donaukraftwerks Hainburg, von Sinowatz mit einer „Nachdenkpause“ klug gelöst, wurde zum Geburtshelfer einer neuen, grünen Konkurrenz. Zudem: Die Freiheitlichen, als rechtsliberale Honoratiorenpartei mit den heutigen „Nationalproletariern“ in keiner Weise zu vergleichen, entpuppten sich als wenig regierungstauglich – ähnlich wie nach 2000. Vizekanzler Norbert Steger, ehrlich um die Reinigung der Partei von „Kellernazis“ bemüht, wurde diese nie ganz los, in Regierungsfunktion verlor die Partei systematisch an Wählergunst. Im September 1986 ergriff der damals noch jugendliche „Rebell“ Jörg Haider die Macht – und der von Sinowatz ursprünglich als Finanzminis­ter geholte Franz Vranitzky die Gelegenheit, die kleine Koalition mit der FPÖ durch eine große mit der ÖVP zu ersetzen. Sinowatz war damals nur mehr Parteichef, nicht mehr Kanzler. Als Folge der Auseinandersetzung um Kurt Waldheim hatte er nach dessen Wahl zum Bundespräsidenten das Kanzleramt an Vranitzky übergeben. Das er nie offensiv angestrebt hatte – ein wesentlicher Unterschied zum anderen Alfred übrigens. Der hat seinen Abschied von der politischen Bühne – angesichts seiner Persönlichkeitsstruktur kaum vorzustellen, dass dies ein endgültiger ist – beim Parteitag der SPÖ ähnlich würdig inszeniert wie Sinowatz den seinen 1988, als er auch den Parteivorsitz erleichtert an Vranitzky übergab: nicht larmoyant, bemüht, den Wechsel als selbst gewählt darzustellen. Was im Fall Gusenbauer nicht stimmt: Seit Amtsantritt war er als Folge eines Koalitionspartners, der ihm keinen Erfolg gönnte, und eigener Fehler immer umstrittener geworden.

Faymann soll nun als medienkonformer, „moderner“ Politiker­typus mit wenigen Ecken und Kanten der SPÖ den Kanzler­sessel retten, ähnlich wie dies Vranitzky 1986 schaffte. Das kann ihm nur gelingen, wenn er zusätzlich zu seinem telegenen Auftreten und ohne populistische Versprechen, über ­deren Nichteinlösung Gusenbauer auch stolperte, darzustellen vermag, wofür seine Partei eigentlich steht – und das, ohne die Illusion zu pflegen, nationale Politik hätte in Zeiten der Globalisierung große Gestaltungsräume. Wie sagte doch Sinowatz zu Recht: „Alles ist sehr kompliziert.“ Heute mehr denn je.

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