Wie regierungsfit sind die Grünen?

Die Chancen, dass die Grünen nach der nächsten Nationalratswahl in der Regierung sitzen, sind so hoch wie nie. Sechs ÖVP- und SPÖ-Politiker bewerten ihre Regierungsfähigkeit.

Dezember 2006, nach dem Ministerrat im Pressefoyer des Bundeskanzleramts. Neben dem Kanzler sitzt der grüne Vizekanzler Alexander Van der Bellen und sinniert über die Frage eines Journalisten. Wie gewohnt kann sich der Professor nicht entscheiden, wägt Für und Wider ab und strapaziert das Nervenkostüm seines Koalitionspartners.

Ein unrealistisches Szenario? Nicht unbedingt. Die Grünen des Jahres 2005 stehen auf dem Sprung in die nächste Bundesregierung, und zwar weitgehend unabhängig davon, ob SPÖ oder ÖVP die nächste Nationalratswahl gewinnt. Trotz aller Annäherungen, die die Sozialdemokraten in den vergangenen Wochen an die Kanzlerpartei gemacht haben, ist die Bildung einer neuen großen Koalition nicht nur für Politologen eher unwahrscheinlich. Und dass das BZÖ nochmals zu einer Regierungsbeteiligung kommt, glauben offenbar nicht einmal mehr die BZÖ-Funktionäre selbst. „Schwarz-Grün wird bereits verhandelt“, sagt etwa BZÖ-Chef Jörg Haider in einem Interview mit „News“.

Bleiben also nur noch die Grünen als Koalitionspartner der Zukunft übrig. „Die Wahrscheinlichkeit, dass die Grünen 2006 in einer Koalition sitzen, liegt aus meiner Sicht bei 80 bis 90 Prozent“, sagt etwa der Innsbrucker Politologe Fritz Plasser.

Aber wie regierungsfähig sind die Grünen tatsächlich? Wer sind die ministrablen Persönlichkeiten? Was ist die realistischere Variante: Rot-Grün oder Schwarz-Grün? Und werden die so genannten Fundis an der Basis eine staatstragende Linie unterstützen? An der grundsätzlichen Regierungstauglichkeit der Ökotruppe gibt es kaum Zweifel. Selbst politische Gegner attestieren den Grünen, wenn auch mit Einschränkungen, das Zeug, das Land als Juniorpartner mitzugestalten.

Für FORMAT haben insgesamt sechs hochkarätige Politiker von ÖVP und SPÖ die potenziellen grünen Ministerkandidaten auf ihre Regierungstauglichkeit untersucht und fast durchwegs positiv bewertet. Auffällig dabei: Unterm Strich kamen Grüne wie Alexander Van der Bellen oder Rudi Anschober bei der ÖVP sogar besser weg als bei der SPÖ. Doch eine Frage gibt es da noch: Mit welcher der beiden Großparteien würden die Grünen inhaltlich am besten klarkommen? Für Politikwissenschaftler Fritz Plasser gäbe es für die Grünen mit der SPÖ weniger Konfliktstoffe.

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