Türkei–Europa: Der Weg ist das Ziel

Auch der Papst-Besuch zeigt: Neben dem Dialog der Religionen muss auch der politische Reformprozess der Türkei vorangetrieben werden.

Braucht die Türkei Europa überhaupt? Die mächtigen türkischen Militärs, die islamischen Fundamentalisten und die nationalistischen Hardliner brauchen Europa nicht oder nur als Feindbild. Je schlechter das Klima zwischen der Europäischen Union und der Türkei, desto besser für die Modernisierungsgegner. Jeder Konflikt wird von ihnen innenpolitisch ausgenutzt und gegen die westlich orientierten Demokraten, Modernisierer und Pragmatiker eingesetzt. Es muss daher Europas vorrangiges Ziel sein, dass die Reformer gestärkt und die gesellschaftlichen Reformprozesse weitergeführt werden. Wir brauchen eine stabile, demokratische und fortschrittliche Türkei.

Die Europäische Union hat mit der Aufnahme der Beitrittsverhandlungen eine neue Ebene im Dialog mit der Türkei geschaffen. Diese Verhandlungen dürfen nicht als Machtinstrument oder Druckmittel verstanden werden. Vielmehr sollten sie primär eine Plattform zur Intensivierung des Reformdialogs sein. Die europäische Perspektive hat in den vergangenen Jahren die Modernisierung der Türkei enorm vorangetrieben. Die Beitrittsverhandlungen sollten diesen Prozess nicht verlangsamen, sondern intensivieren.

Es ist unabdingbar, dass die Türkei ihre Defizite im Bereich der Menschen-, Frauen- und Minderheitenrechte beseitigt und eine Lösung der Zypern-Frage herbeigeführt wird. Ein Abbruch der Verhandlungen würde an diesen problematischen Punkten allerdings nichts verändern. Europa muss sich in einer Politik der kleinen Schritte üben und Geduld haben. Die Union hat ohnehin klare Aufnahmebedingungen für die Türkei festgeschrieben, deren endgültige Erfüllung noch großen zeitlichen Spielraum bietet.

Nicht die türkische Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist das primäre Ziel, sondern eine nachhaltige Demokratisierung, politische Stabilisierung und gesellschaftliche Reform der Türkei. Der Weg ist das Ziel.

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