Thomas Klestil, ein außergewöhnlicher Bundespräsident in jedem Sinn

Das Amt des österreichischen Bundespräsidenten ist typisch österreichisch, nämlich doppelbödig. Aus autoritären Zeiten (30er Jahre des vorigen Jahrhunderts) hat der Bundespräsident das Recht, den Kanzler zu entlassen und das Parlament aufzulösen. Von diesen quasi-diktatorischen Vollmachten hat aber nach 1945 keiner Gebrauch gemacht – wohlweislich.

Denn: Ein Bundespräsident, der den Kanzler entlässt und einen Mann seines Vertrauens, sagen wir, einen österreichischen EU-Kommissar, zum Kanzler ernennt, kann das zwar tun, aber es wird ihm nichts nützen, wenn von vorneherein klar ist, dass der keine parlamentarische Mehrheit zusammenbringt.

Wenn man nach dem Vermächtnis von Thomas Klestil sucht, dann wird man ehrlicherweise festhalten müssen, dass es ihm vorbehalten war, den Mythos von der Macht des Bundespräsidenten zu zerstören. Das zeigte sich mit brutaler Klarheit, als er im Jänner 2000 die schwarz-blaue Koalition mit Wolfgang Schüssel als Kanzler verhindern wollte.

In diesen Tagen ließ Klestil tatsächlich EU-Kommissar Franz Fischler nach Wien einfliegen und fragte ihn, ob er sich vorstellen könnte, in einer neuen großen Koalition den Kanzler zu machen, während Hannes Androsch für die SPÖ den Vizekanzler und Finanzminister (was er 30 Jahre zuvor schon war) spielen sollte. Sowohl Fischler wie Androsch hatten nicht die geringste Lust, sich bei einem solchen Verzweiflungsprojekt abfackeln zu lassen. Realistischer als Klestil veranlagt, wussten die beiden, dass sie in ihren jeweiligen Parteien dafür keine Unterstützung finden würden.

Wolfgang Schüssel hatte die Unterstützung der ÖVP für den Pakt mit Haiders FPÖ. Das bedeutete eine parlamentarische Mehrheit, und gegen die hätte der Bundespräsident nichts machen können. Etwa Parlament auflösen? Neuwahlen ausschreiben lassen? Mit dem Effekt, dass die ÖVP/FPÖ-Mehrheit nur noch größer wird. Davor schreckte Klestil zu Recht zurück.

Nun hätte es noch eine Möglichkeit gegeben: Ein anderer als Schüssel hätte sich vielleicht der persönlichen Autorität des Bundespräsidenten gebeugt.
Aber Schüssel ließ Klestils gute Argumente kalt lächelnd abtropfen. Für ihn ist kaum jemand eine Autorität und Klestil schon gar nicht. So wurde am Beispiel Klestil auf offener Bühne der Mythos um das Amt des Bundespräsidenten demontiert: Wenn es darauf ankommt, ist das Staatsoberhaupt machtlos.

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Peter Pelinka

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