Tatsächlicher Kurswechsel war von Regie nie geplant

Ein Jahr nach der Wahlniederlage präsentiert ÖVP-Minister Josef Pröll am 1. Oktober die Ergebnisse der parteiinternen Diskussion.

Nach Jahren stromlinienförmiger Parteidisziplin und byzantinischer Loyalitätsbekundungen zur sakrosankten Parteiführung versucht sich die ÖVP wieder der gesellschaftlichen Realität anzunähern, von der sie sich als Kanzlerpartei schrittweise entfernt hatte. Die Perspektivengruppen sollten eine intellektuell ausgetrocknete, von den Wählern abgemahnte Partei vitalisieren und ihr ein zukunftsfähiges Erscheinungsbild verleihen.
Was zunächst fatal an eine innerparteiliche Beschäftigungstherapie zur Verarbeitung einer Wahlniederlage erinnerte, gewann rasch an Eigendynamik. Phasenweise entstand der Eindruck, dass der innerparteiliche Diskussionsprozess der Parteiführung entglitten wäre.

Übereilte Präsentationen unfertiger und unkoordinierter Halbprodukte, persönliches Profilierungsstreben ambitionierter Gruppenleiter, mangelnde Sensibilität für das einer konservativ-
traditionellen Partei Zumutbare und reflexartige Ordnungsrufe eines verärgert wirkenden Parteivorsitzenden umschatteten den Diskussionsprozess. Für den distanten Beobachter hatte es den Anschein, als ob die ÖVP nachgerade lustvoll in die Fallen einer von Nachrichtenwerten wie Konflikt, Widerspruch und Kontroversen gesteuerten Mediendemokratie taumelte.

Der Tag der Präsentation wird für die Parteieliten auch ein Tag der Entspannung in einer glücklicherweise wieder heilen Parteiwelt sein. Die Journalisten werden den Text des Endproduktes nicht auf Innovationen, sondern auf redaktionelle Streichungen, Auslassungen und Glättungen lesen. Nicht was gesagt wird, sondern was nicht mehr gesagt wird, wird im Zentrum massenmedialer Aufmerksamkeit stehen. Mit Stichtag 1. Oktober wird die ÖVP wiederum über Zukunftsperspektiven verfügen und nicht müde werden, ihre Zukunftsfähigkeit repetitiv herauszustellen. Ein tatsächlicher Kurswechsel war von der Regie ohnehin nicht geplant. Er wäre auch für eine regierende Koalitionspartei ein zu riskantes Unternehmen. Besser weiter so, bis die SPÖ mürbe wird und Molterer endlich in das Kanzlerzimmer einziehen kann.

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