Steuern müssen Energiesparen belohnen

„Raus aus Öl, Kohle und Gas – hin zu erneuerbarer Energie wie Pellets und Solarenergie.“

Die Grünen haben 1998 ihr Modell einer ökosozialen Steuerreform präsentiert. Arbeit sollte weniger, Energie stärker besteuert werden – ohne Mehreinnahmen für den Staat. Energiesparen, der Ausstieg aus Öl und Gas sowie der Ausbau von öffentlichen Verkehrsmitteln sollten unter Wahrung des sozialen Ausgleichs gefördert werden. Der Rohölpreis lag damals bei 13 Dollar pro Barrel. Die Regierung hielt die höhere Energiebesteuerung für unzumutbar. Der niedrige Rohölpreis zog schwere Fehlentwicklungen nach sich. Der öffentliche Verkehr wurde ausgedünnt, die Landschaft zersiedelt, da das Pendeln mit dem Auto wenig kos­­tete. Nun ist der Rohölpreis auf 144 Dollar pro Barrel hochgeschnellt. Das hat der Markt über den Preismechanismus brutal erledigt – ohne sozialen Ausgleich. Das ist wirklich unzumutbar!

Die Menschen leiden unter hohen ­Sprit- und Heizkosten, besonders jene,
die wenig verdienen. Immer mehr können sich das Heizen kaum noch leisten. ­Ökologisches Umsteuern ist daher heute wichtiger denn je. Raus aus Öl, Kohle und Gas – hin zu erneuerbarer Energie wie Pellets und Solarenergie. Das und das 3-Liter-Auto sind mittelfristig unver­zichtbar. Kurzfristig braucht es deutliche und sofortige Steuerentlastungen für untere und mittlere Einkommen. Anreize zum Energiesparen und mehr Verteilungsgerechtigkeit müssen also weiter das vorrangige Ziel jeder Steuerreform sein. Sonst ist der Weg in die Ölpreisfalle unvermeidlich.

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