Steuern auf Energie anheben hat keinen Sinn

„Ziele wie saubere Umwelt nicht auf Kosten der Sicherung des Wohlstandes.“

Die ÖVP will Familien entlasten und nicht belasten. Gerade weil alles teurer wird, haben wir in den vergangenen eineinhalb Jahren die Familienhaushalte um fast 700 Millionen Euro entlastet. Mit der Streichung der Gebühren bei der Geburt eines Kindes, der Verringerung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen, dem Pendlerpaket und vielem mehr. Doch all das ist nach wie vor zu wenig. Sinn kann es daher nicht sein, neue und höhere Steuern einzuführen, wie etwa eine Anhebung der Steuern auf Energie.

Hohe Rohstoff- und Energiepreise be­lasten private Haushalte empfindlich, sowohl direkt als auch indirekt über höhere Produktionskosten der Betriebe, was wiederum zu Preiserhöhungen führt. Überhöhte Forderungen können sehr leicht zu einer Lohn-Preis-Spirale führen, die die Inflation weiter anheizt. Wenn die Kosten für die Betriebe unverhältnismäßig steigen, so kann das die Existenz, insbesondere für kleine und mittelständische Betriebe, bedrohen. Arbeitsplätze würden damit verloren gehen. Es ist gerade in Zeiten der wirtschaftlichen Unsicherheit daher von größter Bedeutung, durchaus wichtige Ziele wie eine saubere Umwelt nicht auf Kosten der Sicherung der Wohlstandsbasis umzusetzen. Unsere Devise: Umweltschutz ja, aber richtig! Neben einer effizienteren Nutzung von Energie kommt dabei umweltschonenden und erneuerbaren Energieträgern, die möglichst wenig Auslandsabhängigkeit schaffen, besondere Bedeutung zu. Aber auch die Schritte jedes Einzelnen tragen zur Umsetzung der Klimastrategie bei.

Peter Pelinka

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