Schüssel III? Regierungspoker nach der Wahl: Weil er mit beiden kann. Wer mit ihm?

ÖVP-Chef Schüssel wird am Sonntag die meisten Stimmen bekommen. Mit wem er koalieren kann, mit wem er vermutlich koalieren wird.

Österreichs Politiker denken in diesen Tagen nicht weiter als bis Sonntag. Zumindest tun sie so. „Wir haben nur mehr 100 Stunden, bis die letzten Wahllokale schließen“, sagt ÖVP-Generalsekretär und Spin-Doctor Reinhold Lopatka. „Was danach ist, interessiert mich jetzt nicht.

Das „Danach“ der Regierungsbildung wird jedoch genauso aufregend werden wie der Wahlkampf. Um den jeweiligen Verhandlungspartner zu demoralisieren, werden durch die eine oder andere Lücke weiterhin diskriminierende Informationen gestreut werden. Der Unterschied zum Wahlkampf: Es geht tatsächlich um Inhalte. Denn diese entscheiden über das Wohl und Wehe der neuen Koalitionsregierung.

In der kommenden Woche gibt es vorerst Formalitäten. Die Regierung wird nach Beschluss des Ministerrates dem Bundespräsidenten ihren Rücktritt anbieten. Präsident Heinz Fischer wird dann wiederum die Regierung beauftragen, die Geschäfte weiterzuführen, quasi als Regierung, die nur verwaltet.

Spannend wird es, wenn alle Stimmen ausgezählt sind und die Ergebnisse der einzelnen Parteien zweifelsfrei feststehen. Dann beauftragt der Bundespräsident eine Partei– üblicherweise die stimmenstärkste – mit der Regierungsbildung. Fischer sagte jedoch kürzlich, er müsse sich nicht an diese Usance halten. Wie er entscheiden wird, wollte sein Sprecher Bruno Aigner vor den Wahlen nicht sagen: „Das hängt vom Ergebnis ab.“

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