Pension NEU: Die Harmonisierung im Detail
Wer gewinnt und wer verliert.

Die Verhandler: Sozialminister Herbert Haupt, Staatssekretärin Ursula Haubner und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein. Der Ort: das Sozialministerium am Wiener Stubenring. Die Stimmung: gespannt. Das Ergebnis: zum Greifen nah.

Die Verhandler der Regierungsparteien waren in den letzten Tagen immer wieder zusammengetroffen, um die letzten offenen Punkte der wohl wichtigsten Reform der schwarz-blauen Regierung auszuhandeln. Am Freitag, spätestens aber Montag, so der Plan, soll der Entwurf zur Harmonisierung der Pensionssysteme endgültig in Begutachtung gehen. Bei FORMAT-Redaktionsschluss Mitttwochnacht stand das Ergebnis so gut wie fest. Einziger offener Punkt: die Höhe des Abschlags für Schwerarbeiter, die vor 65 in Rente gehen – das deklarierte Lieblingsthema der FPÖ.

Das entscheidende Nicken von Haupt und Haubner, so ein schwarzer Verhandler, sei nur noch Formsache. Die FPÖ wolle bis zur letzten Sekunde für ihre Hackler kämpfen, um später besser als Retter des kleinen Mannes dastehen zu können.
Das Kernstück der Reform steht mittlerweile ohnehin außer Streit – und was da auf die zukünftigen Pensionisten zukommt, hat mit dem derzeitigen Pensionssystem nur noch am Rande zu tun. Im Zentrum der Reform steht das so genannte Pensionskonto, das am 1. Jänner 2005 in Kraft treten wird. Dort bekommt jeder Arbeitnehmer für jedes Versicherungsjahr entsprechende Pensionsgutschriften ausgewiesen und aufaddiert – ähnlich einem Kontostand. Jeder Arbeitnehmer soll in Zukunft jene Pension ausgezahlt bekommen, für die er im Laufe seiner Karriere auch Beiträge einbezahlt hat.

Das neue Konto wird für alle Berufsgruppen gelten – nicht nur für Angestellte und Arbeiter, sondern auch für Selbständige, Bauern, Politiker und Beamte im Dienst des Bundes. Nur die Landesbeamten bleiben vorerst verschont, ihre Pensionssysteme sind (noch) Landessache.

Ebenfalls ausgenommen sind jene Arbeitnehmer, die vor dem 1. Jänner 1950 geboren sind, sie bleiben vollständig im alten Pensionsrecht. Für alle anderen werden rückwirkend für sämtliche Berufsjahre entsprechende Guthaben auf das Konto gutgeschrieben. Ab 2007 kann man dann via Internet den individuellen Pensionsanspruch wachsen sehen, bis das Pensionsalter erreicht ist.

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Plus: Alle Regeln im Detail – von der Anrechnung der Babyjahre bis zur lebenslangen Durchrechnung des Pensionskontos

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