Othmar Karas will als Spitzenkandidat bei der EU-Parlamentwahl antreten

Othmar Karas ist bei der Auswahl des Kommissars mit den Kandidaten, nicht aber mit dem parteiinternen Verfahren zufrieden.

Aus europäischer Perspektive betrachtet ist das nicht erfreulich“, sagt Othmar Karas, Leiter der ÖVP-Delegation im Europaparlament. Die Diskussion um den EU-Kommissar läuft in Österreich ja glimpflich: Die SPÖ scheint dem Vernehmen nach auf den Posten zu verzichten und ihn der ÖVP zu überlassen, obwohl sie nach drei Amtszeiten Anspruch anmelden könnte. Im Gegenzug soll sich Bundeskanzler Werner Faymann den SPÖ-Einfluss beim ORF zusichern lassen. Im Rennen sind deshalb nur mehr Wilhelm Molterer und die amtierende Kommissarin Benita Ferrero-Waldner. „Obwohl mich das parteipolitisch freuen könnte, finde ich die Vorgangsweise unglücklich. Es sind zu viele Fragen offen“, meint Karas.


Zunächst wisse man noch nicht, ob der Lissabonvertrag in Kraft trete – wenn nicht, muss ein Land auf seinen Kommissarsposten verzichten. Tritt er in Kraft, hat der Kommissionspräsident wesentlich mehr Macht als bisher bei der Zuteilung der Ressorts und der Auswahl der Personen. „Man sollte also zunächst verhandeln, welches Ressort Österreich bekommt, und dann überlegen, wer dafür am besten geeignet ist, und am besten zwei oder drei Personen vorschlagen“, meint Karas. Zusätzlich ist zu beachten: Der Frauenanteil in der EU-Kommission soll weiter erhöht werden – und zwei Frauen hören nach dieser Periode auf: Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes und Landwirtschaftskommissarin Mariann Fischer Boel. Aber: „Der Kommissarsposten wird in Österreich behandelt wie jeder beliebige innenpolitisch zu ­besetzende Posten. Das ist schade“, sagt Karas. Ähnliche Töne kommen auch von den SP-Ver­tretern in Brüssel, allen voran Hannes Swoboda.


Zur Frage nach der Spitzenkandidatur bei der EU-Parlamentswahl sagt Karas: „Ich gehe davon aus, dass ich das mache.“ In der ÖVP zweifelt man zwar noch, ob Karas das richtige Zugpferd ist – ein anderer Kandidat ist allerdings derzeit nicht in Sicht. Die Entscheidung fällt Anfang März.

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