Molterer hat mit Schüssel die Partei bereits reformiert

Wilhelm Molterer ist nun auch tatsächlich ÖVP-Chef. Was für ein Gesicht soll er der Partei geben? Und welches wird er ihr geben?

ÖVP-Chef Wilhelm Molterer diente bereits unter seinen Amtsvorgängern Josef Riegler und Erhard Busek, deren intellektuelles Potenzial völlig außer Streit stand. Ökosoziale Marktwirtschaft (Riegler), die Chancen der Ostöffnung zu erkennen (Busek) waren substanzielle politische Leitlinien und Leistungen, würdig für eine Partei, die den Führungsanspruch stellt.
Gleichzeitig schafften es die SPÖ und die anderen Parteien, die selbst ernannten und tatsächlichen Meinungsmacher, ein Wahrnehmungsklima zu kreieren, in dem es weniger um den Wettbewerb der politischen Inhalte ging, sondern den ÖVP-Obleuten schlichtweg die Siegfähigkeit abgesprochen wurde.

Unterschiedlich kommuniziert – freundlich, unfreundlich, gutmeinend, bösmeinend, mitleidig, verhöhnend –, aber klar im Befund: Die ÖVP kann nicht Nummer eins werden und wohl kaum die Nummer zwei bleiben.
Ich erinnere mich an einen „Inlandsreport“, in dem sich André Heller und ähnlich Gesinnte Sorgen machten, dass ganz ohne ÖVP doch ein bisschen etwas fehlen würde in diesem Land. Kurz: Politische Gegner und Nichtwähler der ÖVP fühlten sich berufen, die Positionierung der ÖVP mitzubasteln.

Wolfgang Schüssel und maßgeblich Molterer, der bereits damals zum engsten Kreis der Parteispitze gehörte, zogen die Konsequenz. Zu alldem, was zum Politikmachen dazugehört, fügten sie drei kleine Zutaten. Erstens: Nur die ÖVP bestimmt für die ÖVP. Zweitens: Keine Angst! Und drittens: Nur ja nichts gefallen lassen! Der Rest ist Geschichte: die Wahl von 1995 wegen der Budgetkrise, die Wende, Knittelfeld (Neuwahl) und auch die letzten Koalitionsverhandlungen. Und fest steht eines: Der Funktionärsstehsatz „Das halt ma net aus“ gehört seither in die Vergangenheit.

In dieser Linie vermute ich auch die Kontinuität von Schüssel zu Molterer. Ansonsten: Schüssel ist Schüssel. Molterer ist Molterer. Dass die beiden ein gemeinsamer Weg und eine Männerfreundschaft verbindet, ist bekannt. Warum und bei wem sollte sich der neue Parteiobmann dafür rechtfertigen? Bei André Heller?

Wer nicht "nein" sagt lässt das Verneinte verschwinden? Tatsächlich? Sinnvolle Negationen sind verständlich.
 

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