Molterer will ein neues Image: das des Zuhörers

Wilhelm Molterer ist nun auch tatsächlich ÖVP-Chef. Was für ein Gesicht soll er der Partei geben? Und welches wird er ihr geben?

Eines kann man bei Wilhelm Molterer in jedem Fall feststellen: Er lässt in der Partei mehr Diskussion zu, bzw. (anders als Wolfgang Schüssel) fördert er Diskussionen über Inhalte in der Partei aktiv. Dazu kommt, dass Molterer auch ganz bewusst Farbtupfer in seine Regierung gesetzt hat. Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky ist nur eine davon, aber gerade für das Image der Partei extrem wichtig.

Ich glaube eigentlich nicht, dass es eine grundsätzliche Richtungsänderung in der ÖVP gibt, aber es liegt an der Optik. In der Familienpolitik zum Beispiel: Die grundsätzliche Wahlfreiheit, ob eine Frau jetzt möglichst rasch in einen Job zurück will oder doch lieber zuhause die Kinder erzieht, ist schon seit Jahren ein zentraler Punkt innerhalb der ÖVP, sie steht auch außer Streit. Aber es ist einfach glaubwürdiger, wenn junge, moderne Frauen mit einem persönlichen Hintergrund wie Andrea Kdolsky oder Christine Marek das vertreten – oder doch vorwiegend ältere Herren, so wie das früher war.

Genau solche Diskussionen fordert und fördert Molterer auch. Wichtig ist aber, und das macht er hervorragend, dass der Parteichef selbst keinem Flügel angehört. Dieses Problem hatte die Partei unter dem Vorsitz von Erhard Busek, der selbst zu den Liberalen zählte und damit innerhalb der Partei zu stark polarisiert hatte. Molterer ist gut beraten, über den Flügeln zu stehen und zu zeigen, dass die ÖVP ein breiteres Angebot hat als bisher. Und wesentlich ist dabei auch, dass dieses Angebot auch durch das richtige Personal vertreten wird. In einer Mediendemokratie werden Inhalte nur über Personen definiert und diskutiert. Wenn sich die ÖVP hier mit glaubwürdigem Personal breiter macht, dann ist das vernünftig.

Ansonsten wird sich die ÖVP inhaltlich wenig ändern. Warum sollte sie auch ihren Budget- oder Wirtschaftskurs aufgeben? Es wurde auch bei den Wahluntersuchungen klar, dass es im Grunde kein Problem mit der Politik der ÖVP gab, sondern mit der Vermittlung. Die Partei hatte den Eindruck erweckt, dass sie nicht zuhört. Das wird Molterer ändern.

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