Molterer bleibt hart

Der Finanzminister hat das Budget fertig verhandelt. Im FORMAT-Interview kündigt er einen strikten Sparkurs an.

Finanzminister Wilhelm Molterer hetzt in sein Büro. Er ist zu spät. Die Vorbereitungen für die Regierungsklausur im Kanzleramt haben länger gedauert als geplant. Der Vizekanzler wirkt auch etwas grantig. Das legt sich aber bald wieder und verwandelt sich in konzentriertes Abarbeiten des Tagesgeschäftes. Mit Interviews zum Beispiel.

Nein, zum Budget will er nichts sagen. Erst bei der Budgetrede im Parlament am 29. März gibt es konkrete Zahlen über den jährlichen Staatshaushalt im Umfang von 67 Milliarden Euro. Doch dann spricht er dennoch: „Politisch ist es fertig verhandelt. Jetzt geht es an die Detailarbeit“ (siehe Interview im neuen FORMAT). Diese machen Molterers Beamte und die Experten der Fachministerien, die in ihren Budgets umschichten können und dies häufig auch müssen.

Verteidigungsminister Norbert Darabos lässt zur selben Zeit ausrichten, er werde einen Teil des Budgets boykottieren, wenn es weiterhin bei der Kürzung des für sein Ministerium vorgesehenen Geldes bleibt. Derzeit verfügt er jährlich über 1,8 Milliarden Euro. Im Regierungsprogramm heiße es schließlich, dass die für die Bundesheerreform „erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt“ würden. Darabos will das jetzt telefonisch mit Molterer klären. Gelingt das nicht, will er ihn dazu am Rande der Regierungsklausur am Wochenende in Linz ansprechen.

Die ganze Story lesen Sie im neuen FORMAT
PLUS: Das Interview mit dem Finanzminister

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