Ministerduell mit Ecken & Kanten

Sie gelten als Ideologen, nennen sich aber Pragmatiker, jedenfalls aber Profis: Wirtschaftsminister Martin Bartenstein und Sozialminister Erwin Buchinger im FORMAT-Talk über Steuern, Armut, Pflege, Arbeit & Eurofighter.

Format: Die Regierung zeigt seit ihrer Bildung vor vier Monaten viel öffentliche Dissonanz. Sind das natürliche Differenzen oder zynische Inszenierungen, um der Opposition wenig Raum zu bieten?
Bartenstein: Ich würde das keinesfalls zynisch nennen, aber allenfalls können strategische Überlegungen existieren, tatsächlich ist ja von der Opposition wenig Konstruktives zu hören.
Format: Also strategische Überlegungen …
Bartenstein: Ich habe bewusst im Konjunktiv geredet. Für strategische Inszenierungen sind die Herren Kalina und Missethon zuständig. Es gibt auch viele natürliche Entwicklungen, die im Nachhinein zur Strategie erklärt werden.
Buchinger: Die sachlichen Differenzen, die Kollege Bartenstein und ich in manchen Punkten haben, sind keine PR-Inszenierungen aus strategischen Motiven. Gerade wir reiben uns immer wieder an inhaltlichen Punkten, wir finden aber immer wieder zu konstruktiven Lösungen, zu Kompromissen, zu denen wir beide immer wieder gelangen.
Format: Machen wir die Probe aufs Exempel. Minister Buchinger, Sie haben eben wieder die Renaissance der Vermögensteuer zwecks Pflegefinanzierung gefordert. Erst ab 2010 zwar, aber doch als eine die nächste Wahl mit entscheidende Differenz. Kann es da auch einen Kompromiss geben?
Buchinger: Eine zweckgebundene Vermögensteuer zur Finanzierung der Pflegesicherung und der Armutsbekämpfung wäre ein guter Ansatz, um die Schere zwischen Arm und Reich zu verringern. Und um neue Quellen zur Pflegesicherung zu erschließen, welche den Faktor Arbeit nicht belasten.
Bartenstein: Ein Beispiel dafür, was uns trotz unserer Fähigkeit zum Kompromiss trennt. Wir sind im guten Sinn PPP …

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