Klimaschutz nach Florianiprinzip funktioniert nicht

Der Vorschlag von Minister Josef Pröll hat einen ernsten Hintergrund. Der CO2-Ausstoß soll verringert werden, aber wie?

Mein Vorschlag über ein intensiveres Nachdenken bei Fernreisen mit dem Flugzeug hat in den vergangenen Tagen heftige Reaktionen ausgelöst. Trotz der Kritik von verschiedenen Seiten zeigen aber aktuelle Umfragen, dass die Österreicher Verständnis für diese klaren Worte haben. Die Wahrheit ist den Menschen nicht nur zumutbar, sie wissen auch für sich die richtigen Schlüsse zu ziehen.

Anders läuft die Debatte, wenn es um die verschiedenen Interessenverbände und Lobbying-Gruppen geht. Hier offenbart sich ein grundsätzliches Problem des Klimaschutzes: Öffentlich bekennt sich zwar jeder dazu, seinen Beitrag leisten zu wollen. Wenn es dann aber konkret wird, zeigt man auf den anderen. Ich möchte an dieser Stelle daher nochmals festhalten: Niemand kann aus der Verantwortung entlassen werden. Nicht die Politik, nicht die Gesellschaft und ganz sicher auch nicht die Wirtschaft. Klimaschutz nach dem Florianiprinzip kann nicht funktionieren.

Eines muss allen Verantwortlichen klar sein: Wer den Menschen vorgaukeln möchte, die Politik könne ein oder zwei Hebel umlegen, und das Klima sei gerettet, der betrügt die Menschen. Ich sehe es daher als meine politische Verantwortung als Umweltminister, auch diese – vielleicht bei manchen nicht ganz populäre – Wahrheit auszusprechen. Der Flugverkehr ist Spitzenreiter bei der Steigerung der CO2-Emissionen von über 110 Prozent in den vergangenen Jahren. Das erfordert Gegenmaßnahmen, und die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel ist eine davon. Eine zusätzliche ist die Kerosinsteuer.

Gleichzeitig werde ich als Umweltminister alles tun, um den Klimaschutz voranzutreiben und zu fördern. Denn die Auswirkungen des Klimawandels lassen ernsthaft befürchten, dass Österreicher in 100 Jahren weder auf die Malediven fliegen werden noch ausländische Gäste auf österreichischen Gletschern Urlaub machen können, weil es dann beide Urlaubsgebiete, so wie wir sie heute kennen, nicht mehr geben wird.

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