Grüne wählen heute NR-Kandidaten

Ganz im Zeichen der Vorbereitung auf eine allfällige Regierungsbeteiligung steht der Bundeskongress der Grünen am Wochenende im Wiener Austria Center. Schwerpunkt ist die Erstellung der Grünen Bundesliste für die Nationalratswahl am 24. November.

Die Umweltpartei hofft ja auf eine deutliche Steigerung gegenüber dem letzten Urnengang vom Oktober 1999, als die Grünen auf 7,4 Prozent und 14 Mandate kamen. Als Untergrenze gilt parteiintern das Überspringen der 10-Prozent-Hürde, was etwa 18 Sitze im Hohen Haus bedeuten würde. Der "Ehrgeiz" des Grünen Bundessprechers Alexander Van der Bellen geht aber in Richtung 15 Prozent und damit rund 28 Mandaten. Im Fall einer rot-grünen Regierung will Van der Bellen vier Minister für seine Partei.

Was die Bundesliste betrifft, dürften die ersten zehn Listenplätze interessant sein. Der Großteil der Parlamentssitze ergibt sich ja aus der Beschickung durch die Landeslisten, wobei mindestens die Hälfte der Grün-Kandidaten auf der Bundesliste durch einen "sicheren" Landeslistenplatz abgesichert sind.

In die Schlagzeilen sind die Grünen zuletzt einerseits durch eine scharfe Auseinandersetzung mit der ÖVP und andererseits durch Aussagen des Leiters der Grünen Bildungswerkstatt Tirol, Wilfried Bader, geraten. Letzterem war vorgeworfen worden, in seiner Kritik des Vorgehens der israelischen Regierung gegen die Palästinenser "antisemitisch zu verstehende Aussagen" getroffen zu haben. Bader trat daraufhin auf Druck der Parteispitze zurück.

"Grüner Messias" will Finanzressort
In einem Interview mit dem am Freitag erscheinenden FORMAT legt Grün-Chef Alexander van der Bellen erstmals seine personellen Bedingungen für eine Koalition fest. Seine - unbescheidenen - Forderungen lauten: vier grüne Minister in einer allfälligen rot-grünen Regierung, plus 50-prozentige Frauenquote in der Regierung (die grünen Ministerkandidaten finden Sie im Kasten rechts).

Van der Bellen wörtlich: "Derzeit gibt es zwölf Minister und vier Staatssekretäre. Da werden wir uns kaum mit zwei Ministern begnügen, oder? Das entspricht nicht dem von uns angestrebten Kräfteverhältnis. Wir wollen so stark werden, daß vier grüne Minister Politik gestalten können. Wir wollen außerdem eine fünfzigprozentige Frauenquote in der Regierung."

Die ganze Story und das komplette Interview finden Sie im neuen FORMAT!

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