Freundbild Schweiz: Steuerhoheit für die Bundesländer

Freundbild Schweiz: Steuerhoheit für die Bundesländer

Der heimische Föderalismus muss erneuert werden. Vorrang hat mehr Verantwortung für Einnahmen und Ausgaben.

Toblerone, Taschenmesser, Uhren, Berge, Banken: Die Schweizerische Eidgenossenschaft ist reich, auch an Klischees. Superlative wie "Das glücklichste Land der Welt“ gibt es en masse, bitterböse Beobachtungen auch: "Die Schweiz ist das Land der größten Freiheiten und der meisten Verbotstafeln“ (Otto Baumgartner-Amstad, Theaterautor aus dem Kanton Nidwalden).

Das Verhältnis der Österreicher (ausgenommen Vorarlberger) zum westlichen Nachbarn ist geprägt von großer Unkenntnis. Schade, denn von der Schweiz ließe sich manches lernen. Sie sollte in Steuerfragen ein Freundbild sein. Das schweizerische Steuersystem ist ein Spiegelbild der föderalistischen Staatsstruktur. Es gibt zwar eine für alle einheitliche Einkommensteuer, doch zusätzlich hat jeder der 26 Kantone sein eigenes Steuergesetz und belastet Einkommen, Vermögen, Erbschaften, Kapital- oder Grundstücksgewinne unterschiedlich.

Die rund 2.400 Gemeinden sind befugt, nach eigenem Gutdünken Kommunalsteuern einzuheben oder Zuschläge zu den Kantonssteuern zu beschließen. Der Bund bezieht den größten Teil seiner Fiskaleinnahmen aus der Mehrwertsteuer, Zöllen, Stempelabgaben und besonderen Verbrauchssteuern(Tabaksteuer etc.).

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