FORMAT: Scheibner steht nicht als Vizekanzler zur Verfügung

FPÖ-Verteidigungsminister Herbert Scheibner steht bei einem Rücktritt von Susanne Riess-Passer nicht als Vizekanzler zur Verfügung. In einem Interview mit dem am Freitag erscheinenden Nachrichtenmagazin FORMAT erteilt Scheibner allen diesbezüglichen Spekulationen eine Absage. Scheibner: "Erstens gehe ich nicht davon aus, dass die Vizekanzlerin zurücktritt. Zweitens würde ich in diesem Fall nicht zur Verfügung stehen."

Weiterhin beharrt Scheibner auch auf dem Ankauf neuer Abfangjäger. Sollte die FPÖ bei ihrer Ablehnung des Projekts bleiben, will der Verteidigungsminister zurücktreten: "Es gibt sowohl zum Thema Abfangjäger als auch zur Steuerreform klare Beschlüsse im Regierungsprogramm. Die Minister sind darauf nominiert, die Bundesparteileitung hat sie einstimmig beschlossen. Wenn die Partei diese Beschlüsse ändern will, muß sie formulieren, in welche Richtung - und wer die Leute sind, die vollziehen sollen. Ich bin es dann jedenfalls nicht."

Die Unterzeichnung des Vertrags mit EADS will Scheibner in keinen Zusammenhang mit einem möglichen Sonderparteitag bringen: "Der Vertrag wird dann unterzeichnet, wenn er fertig ist und ein gutes Ergebnis für Österreich herauskommt - wann immer das auch sein mag."

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Peter Pelinka

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