FORMAT: Klimaschutz - Josef Pröll sieht Deutschland als Vorbild für Ökostromgesetz

Im FORMAT-Interview äußerte sich der für Klimaschutz verantwortliche Umweltminister Josef Pröll erstmals konträr zur ÖVP-Parteilinie zum Thema Ökostrom.

Auf die Frage: "Das deutsche Ökostromgesetz hat eine ganze neue Industrie geschaffen. In Österreich will man anders vorgehen und wehrt sich gegen die Subventionierung von Stromproduktion. Warum?" meint Josef Pröll: "Es gibt Kollegen, die sehr stark darauf achten wollen, dass die Ökpstromproduktion marktgerecht erfolgt, und deshalb keine direkte Subventionierung wollen. Das hat etwas für sich, aber ich brauche als Umweltminister ein Ökostromgesetz, das diesen Namen verdient. Und da ist Deutschland durchaus ein Vorbild."

Der Klimaschutzbeauftragte Andreas Wabl konzentriert sich dagegen weniger auf Vorbilder, als auf die Kritik der Minister, bei manchen fehle der politische Wille.

Auf die Frage: "Es wird oft auch mit den Kosten des Klimaschutzes argumentiert, zum Beispiel damit, dass Österreich durch eine höhere Mineralölsteuer Tanktouristen verlieren könnte?" kritisiert Wabl Wilhelm Molterer: "Offenbar möchte der Finanzminister auf diese Mehreinnahmen nicht verzichten. Ich habe die Befürchtung, dass man lieber CO2-Zertifikate kauft, wenn wir die Ziele im Verkehr nicht erreichen. Denn von der Milliarde Euro pro Jahr bleibt danach immer noch etwas für die Staatskasse über."

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