Föderalismus: Neue Spielregeln für den Herrenklub

Föderalismus: Neue Spielregeln für den Herrenklub

Nach der Reform ist vor der Reform: Finanzminister Schelling will den Landeshäuptlingen künftig auf die Finger schauen, wenn sie die Steuergelder des Bundes ausgeben. Die sind darüber nicht glücklich.

Thomas Wieser ist ein Freund der Pointe: "In Afrika kenne ich mich nicht so gut aus“, lautete vergangenen Dienstag seine nicht ganz ernst gemeinte Antwort auf die Frage, wo er Österreich im Ranking ineffektiver staatlicher Strukturen ansiedeln würde. "Im unteren Drittel der OECD-Staaten“, präzisierte er später. Der Chefkoordinator der Eurogruppe in Brüssel und langjährige Sektionsleiter im Ministerium war in den vergangenen Monaten als Leiter eines Expertenrates aktiv, den Finanzminister Hans Jörg Schelling ins Leben gerufen hatte und der die Akzente für eine neue Finanzpolitik setzen sollte. Den Bereich Föderalismus hat die internationale Runde um Wieser dabei nur gestreift. Er hätte, so Wieser, für Nicht-Österreicher einen zweiwöchigen Diskurs darüber halten müssen. Und dafür habe die Zeit nicht gereicht, zudem sei die Materie eher im Bereich politischer Zwänge denn ökonomischer Zusammenhänge anzusiedeln.

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