Es braucht europäischen Teamgeist für die Iren

„Wir arbeiten an der Wiederver­einigung Europas, nicht an neuen Trennlinien.“

Das Nein der Iren zum EU-Reformvertrag ist ein Rückschlag. Daran ist nichts zu beschönigen. Es geht aber jetzt nicht darum, die Iren ins Strafwinkerl zu schicken oder voreilige Schlüsse zu ziehen. Gefragt sind jetzt Nüchternheit und Realitätssinn. Als EU-27 müssen wir jetzt eine Lösung finden. Dabei ist der europäische Teamgeist gefordert. Es gilt: Fairness für Irland. Sehen wir uns genau an, welche Gründe die traditionell so europafreundlichen Iren bei dieser Entscheidung geleitet haben. Keine ver­nünftige Therapie ohne genaue Diagnose. Klar ist: Einfache Knopfdruck-Lösungen wird es keine geben. Hüten wir uns auch vor Vorschlägen, die auf Spaltung und Ausgrenzen hinauslaufen. Wir arbeiten gemeinsam an der Wiedervereinigung Europas, nicht an ­neuen Trennlinien. Die Europäische Union bezieht ihre Kraft aus dem Zusammenführen und Zusammenhalten. Ein Nein ist noch keine Lösung. Die Ablehnung des Reformver­trages durch die irische Bevölkerung macht die Europäische Union weder demokratischer noch effizienter oder moderner.

Für Österreich ist und bleibt der Vertrag von Lissabon eine wichtige Grundlage und ein bewahrenswerter Schritt. Wir haben daher kein Interesse an Zerstückelungsversuchen, Umverpackungsbestrebungen oder Todeserklärungen. Mit ­diesem Referendum wurde nicht die Stopptaste für Europa gedrückt. Die Bürger erwarten auch weiterhin konkrete Antworten auf konkrete Probleme – etwa bei den Fragen zu brisanten und aktuellen wichtigen Themen wie der Teuerungswelle, dem ­Klimaschutz und der Migration. Die Europäische Union bleibt handlungsfähig und verlässlich. An der europäischen Perspektive für die Staaten des Balkans hat sich durch das irische Votum nichts geändert. Die EU hält Wort. Wir werden unsere Nachbarn und Freunde weiterhin auf ihrem Weg in die Europäische Union konsequent unterstützen. Kroatien wird nicht Opfer des irischen Referendums sein. Hier lassen wir keine Zweifel aufkommen. Auch hier gilt der euro­päische Teamgeist.

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