Die Stunde des Josef P.

Entscheidende Tage für Josef Pröll: Wird er Innenminister, ist er die klare Nummer 2 der ÖVP. Wenn nicht, ­verkommt er zum ­ewigen Talent.

Unter normalen Umständen wäre es für Josef Pröll eine ruppige Woche geworden. Die Medien hätten Statements vom ÖVP-Landwirtschaftsminister eingefordert, sein Pressesprecher wäre damit beschäftigt gewesen, die Angelegenheit gegenüber Journalisten ins richtige Licht zu rücken, die Opposi­tion hätte wütend aufgeheult und der ­Protest einzelner Bauernvertreter wäre zur besten Sendezeit in den Nachrichtensendungen des ORF gelaufen. Denn die Veröffentlichung der Agrarsubventionen der EU an Österreichs Bauern am vergangenen Montag bietet genug Stoff für dicke Schlagzeilen und berechtigte Empörung über die ungerechte Verteilung der Subventionen an Konzerne und Großagrarier auf der einen und Kleinbauern auf der anderen Seite. Die ÖVP hätte sich wohl auch fragen lassen müssen, warum sie sich so lange einer transparenten Auflis­tung der Agrarförderungen widersetzt hat. Mit einem Wort: Landwirtschafts- und Umweltminister Josef Pröll hätte eine Menge Erklärungsbedarf gehabt und wäre einige Tage damit beschäftigt gewesen, aus der Defensive zu kommen. Aber, wie gesagt: Unter normalen Umständen wäre das wohl so gewesen.

Aber „normal“ ist dieser Tage in der heimischen Politik gar nichts mehr. Das sehen selbst die handelnden Akteure ein. So meinte ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Bartenstein Montagabend vor Medienvertretern, dass „diese politische Situation niemandem mehr zuzumuten ist. Weder der Bevölkerung noch den Journalisten noch uns selbst.“ Tatsächlich konnte man in der vergangenen Woche schon mal den Überblick verlieren. Da baut Bundeskanzler Alfred Gusenbauer notgedrungen die SPÖ-Regierungsmannschaft um, während die eigene Partei mit Hingabe an seiner Demontage arbeitet. Derweil stellt der neue SPÖ-Chef Werner Faymann dem Regierungspartner ÖVP neue inhaltliche Hürden in den Weg, woraufhin die Volkspartei brüskiert und verunsichert die Koalition infrage stellt. Mitten in diese spannungsgeladene Stimmung hinein wird am Montag be-kannt, dass Innenminister Günther Platter ab 1. Juli neuer Landeshauptmann von Tirol wird und von seinem Ministeramt zurücktritt. Damit beginnt ab diesem Zeitpunkt die Suche nach seinem Nachfolger.
Und die endet in fast allen Planspielen von ÖVP-Kennern bis FORMAT-Redak­tionsschluss am Mittwochabend bei Umweltminister Pröll. Der 39-jährige Niederösterreicher sei reif für höhere Aufgaben, und das Innenministerium das nächste logische Amt für Pröll, heißt es beinahe einhellig aus ÖVP-Kreisen.

Das heißt, für Pröll schlägt dieser Tage die Stunde der Wahrheit. Schon bei der Nachfolge von Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel im Oktober 2006 waren dem ehrgeizigen Bauernbündler Ambitionen auf den Posten des Parteivorsitzes nachgesagt worden, letztlich musste Pröll aber mit seinem alten Posten als Landwirtschaftsminister Vorlieb nehmen. Diesmal soll es anders laufen. Schafft Pröll den Sprung in die Herrengasse und wird Chef des mächtigen Sicherheitsapparates, könnte er dort sein politisches Gesellenstück abliefern und sich damit für höhere politische Weihen empfehlen. Setzt er sich wieder nicht durch, würde er in Zukunft mit dem Etikett des „ewigen Talents“ übers politische Parkett laufen.

Neues Profil als Innenminister. Gut mög­lich, dass genau das der Grund ist, warum Pröll möglichst wenig von seinen tatsächlichen Ambitionen preisgibt. Denn seit dem Abgang Schüssels als Nummer eins und der Übernahme der Partei durch Wilhelm Molterer gilt Pröll in der ÖVP als logische Nummer zwei, ein wirklich konturiertes Profil konnte er sich aber auf dieser Position nie erarbeiten. Vertraute des Ministers führen das auf das Ressort zu­rück, dem Pröll vorsteht. Das „Lebensministerium“ ist im Vergleich zum Innen-, Fi­nanz- oder Wirtschafts­ressort kein Posten, in dem sich der Chef täglich dem rauen Politikalltag ausgesetzt sieht, sondern gilt unter Politikprofis als „Well­nessabteilung der Regierung“, wie das Nachrichtenmagazin „profil“ im März über das Pröll-Ressort schrieb. Dazu kommt, dass Pröll beim Klimaschutz kaum zählbare Erfolge einfahren konnte. Oder, wie es ein hoher Bauernbund-Vertreter formuliert: „Vom Klima-Minister zum Kanzlerkandidaten ist es ein großer Sprung. Das wäre als Innenminis­ter schon leichter. Und der Josef kann sich als Minister für Sicherheit ein viel klareres Profil erarbeiten.“

Unterstützung aus Niederösterreich. Ein weiterer Punkt, der für Pröll spricht: Nicht nur er selbst präsentiert sich in informellen Gesprächen stets interessiert an politisch-strategisch wichtigen Jobs wie jenem des Regierungskoordinators oder des Leiters des ÖVP-Perspektivenprozesses. Auch der eigene mächtige Onkel in der Familie, der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll, macht in informellen Gesprächen klar, dass er sich von ÖVP-Chef Molterer einen Karrieresprung für seinen Neffen erwartet. Zudem ist das Innenressort nach Lesart der niederösterreichischen ÖVP eine Erbpacht für einen der ihren und die vorübergehende Übernahme durch den Tiroler Platter so etwas wie ein Betriebsunfall gewesen.

Abgrenzung nach ganz rechts. Neben seinem Onkel kann sich Pröll, wie auch sein SPÖ-Kollege als Regierungskoordinator, Werner Faymann, bislang der Unterstützung des Boulevards sicher sein. Wie Faymann auch pflegt Pröll beste Kontakte zur mächtigsten Zeitung des Landes, der „Kronen Zeitung“. Eine Unterstützung, die Pröll auch als Innenminister dringend brauchen wird. Allerdings, meint ein schwarzer Regierungssprecher, werde Pröll sein Amt sicher „liberaler anlegen, als das Platter getan hat“. Gleichzeitig müsse Pröll aber auch, um seine guten Beliebtheitswerte zu halten, in Asyl- und Integrationsfragen einen harten Kurs fahren, um diese Themen nicht dem Boulevard und den rechten Parteien zu überlassen. Insofern darf man gespannt sein, wie der als jovial und weltoffen auftretende Pröll bei Abschiebungsfällen von integrier­ten Familien wie im Fall Arigona agieren würde. Fährt Pröll einen harten Law-and-Order-Kurs, läuft er schnell Gefahr, viele liberale und bürgerliche Wähler zu verschrecken, und nimmt sich damit als ÖVP-Kanzlerkandidat aus dem Spiel.
Denn eines ist zumindest derzeit in der ÖVP unbestritten: Die Nummer eins ist auch Kanzlerkandidat. Das muss aber nicht so bleiben. Denn, wie gesagt, unter normalen Umständen wäre es für Josef Pröll eine ruppige Woche geworden.

Von Markus PÜhringer

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