Die SPÖ benötigt eine deutlichere Handschrift

„Die SPÖ ist offenbar nicht in der Lage, ihre Erfolge zu verkaufen und zu präsentieren.“

Führungskrisen sind für Parteien prinzipiell nicht lange leistbar, weil sie zermürbend sind. Was sich derzeit in der SPÖ abspielt, würde ich aber nicht als Führungskrise, sondern als ein Aufeinanderprallen von Partikularinteressen sehen. Dabei geht es nur um individuellen Machteinfluss beziehungsweise um den bestmöglichen Absprung zu bevorstehenden Landtagswahlen. Leider wird bei diesem Interessenkonflikt immer häufiger zum Mittel der billig-populistischen Polemik und, was für mich noch weit erschreckender ist, zur Verunsicherung der eigenen Wählerklientel gegriffen. Mag sein, dass einige in der Abgrenzung zu Alfred Gusenbauer oder zur Politik der Bundesregierung ein geeignetes politisches Mittel sehen, um sich selbst zu profilieren, aber es ist sehr abgeschmackt und durchschaubar und zeugt darüber hinaus von politischer und strategischer Kurzsichtigkeit. Deshalb sei an dieser Stelle allen selbst ernannten Sologeigern der SPÖ noch einmal die Selbstdemontage, Spaltung und Marginalisierung der FPÖ in Erinnerung gebracht. Die Wahlerfolge der SPÖ von 2000 bis 2006 beruhen mit­unter auf der Tatsache, dass die ÖsterreicherInnen die Nase voll hatten von den innerparteilichen Streitereien und Machtkämpfen der ÖVP/FPÖ-Regierung. Sie haben sich von der SPÖ eine konstruktivere und sozial gerechtere Politik erwartet. Und damit nähern wir uns der eigentlichen Problematik an.

Die SPÖ hat keine Führungskrise, sondern sie ist nicht in der Lage, ihre Erfolge zu verkaufen und zu präsentieren. Denn die Performance der Partei ist nicht so schlecht, wie sie immer dargestellt wird. Zugegeben, vieles, was versprochen wurde, konnte nicht gehalten werden. Aber auch hier zur Erinnerung: Die SPÖ hatte bei den letzten Wahlen nicht die absolute Mehrheit, sie hat nur knapp mit einem Prozentpunkt Vorsprung gewonnen.
Eine große Mehrheit der ÖsterreicherInnen wollte eine große Koalition, und die Alternativen waren beschränkt. Viele der Sologeiger haben das Koalitionsabkommen mitverhandelt oder zumindest unterschrieben. Bis zum Bundesparteitag im Oktober bleibt Zeit, die deutliche Handschrift der SPÖ sichtbar zu machen. Wir haben aber keine Zeit für destruktive Streitereien.

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