Die Haltung der ÖVP: hart, aber herzlich

Ein Jahr nach der Wahlniederlage präsentiert ÖVP-Minister Josef Pröll am 1. Oktober die Ergebnisse der parteiinternen Diskussion.

Die ÖVP trägt das Wort „Volk“ schon im Namen. Daher ist es gerade für unsere Gemeinschaft notwendig, immer wieder die Tür für Neuerungen weit aufzumachen, um zu wissen, wie es um verschiedenste Bereiche der Gesellschaft bestellt ist und wie repräsentative Menschen in Österreich denken.

Dieser Dialog ist darauf angelegt, dass auch jene mitreden und „querdenken“, die nicht direkt unserer Partei angehören. Nur so erhält die Diskussion das breit gefächerte Meinungsbild unserer Bürgerinnen und Bürger, das letztlich Breite ausmacht. Gerade in der Politik verliert man manchmal den Überblick darüber, ob eine Meinung eine „öffentliche“ oder eine „veröffentlichte“ ist.

Es gibt Themen in Österreich, die besonders stark medial begleitet werden. Immer wieder werden diese allerdings von Politikern ausgelöst, denen an Lösungsvorschlägen und realistischen Problemlösungen nicht gelegen ist. Am Beispiel des Integrationsthemas, das neben dem Sicherheitsthema jener Bereich war, den ich für die „Perspektiven 2010“ erarbeitet habe, wird das besonders deutlich.

Auf der einen Seite gibt es nach wie vor vor allem links der Mitte eine Multikultischwärmerei und rechts der Mitte eine Menschenhatz, die ein Miteinander kategorisch ausschließt. Das Hinhören auf die Betroffenen ist eine Voraussetzung, das Ansprechen von brennenden Themen letztlich auch. Es kommt auf das „wie“ an. Es braucht also eine starke Mitte, und diese kommt aus dem Querschnitt der Meinungen der Bürgerinnen und Bürger heraus. Es geht dabei nicht um unreflektiertes Nachplappern von Stammtischparolen, sondern um das Ausformulieren von Gehörtem auf den Grundsätzen der eigenen Partei. Ist „Arbeit“ in der christlichen Soziallehre ein zentraler Teil des Lebensvollzugs, darf ich ihn niemandem auf längere Zeit vorenthalten. Ich müsste vielmehr diese Arbeit von jedem Einzelnen einfordern. Fordern und Fördern oder, etwas griffiger ausgedrückt, „hart, aber herzlich“. Das ist die Haltung, die ich meine als Auftrag in der Mitte zu vernehmen.

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