Das Comeback des Quacksalbers: Silvio Berlusconi & das wirtschaftliche Sorgenkind

Patient Italien: Im wirtschaftlichen Sorgenkind Europas schickt sich Multimilliardär Silvio Berlusconi an, zum dritten Mal nach einer Wahl Ministerpräsident zu werden.

Italien ist dieser Tage noch mehr gespalten als sonst. Nicht nur zwischen dem wohlhabenden Norden und dem ärmeren Süden, zwischen dem erzkatholischen Schein und dem sinnesfreudigen Sein, nein, in dieser unmittelbaren Vorwahlzeit vor dem Urnengang kommenden Sonntag und Montag feiert wieder die alte Rechts-Links-Scheidung ihre Renaissance. Oder – noch polarisierter – die Silvio-Frage. Denn niemand polarisiert die italienische Gesellschaft so stark wie Silvio Berlusconi, Baulöwe und Medienzar, zweimal bereits Ministerpräsident. Der 71-Jährige, in Dutzenden, teilweise noch offenen Rechtsverfahren wegen Steuerhinterziehung und Bestechung ebenso gestählt wie beschädigt, tritt ein drittes Mal an, um mit seinem neu geschaffenen Rechtsbündnis „Popolo della Libertà“ („Volk der Freiheit“) noch einmal den Sprung von der Oppositions- auf die Regierungsbank zu schaffen. Die Spaltung ist dieser Tage in Rom zu greifen, unabhängig von Alters- und Milieugrenzen. Federico etwa, Wirt eines noblen Ristorante hinter der Spanischen Treppe, beantwortet die Frage nach seinem Wahlverhalten wie aus der Pistole geschossen: „Berlusconi natürlich.“ Die „anderen“ seien doch alles Kommunisten, welche das dumme Volk am Lande mit Geldgeschenken zu den Wahlen treiben würden. Sind finan­zielle Versprechen nicht eher die Domäne des „Cavaliere“, des reichsten Politikers und drittreichsten Mannes Italiens? „Nein, ihn lieben wir wirklich.“ Ganz anderer Meinung ist Luca, ein Taxiunternehmer, der sich immer wieder selber hinter das Lenkrad seiner Limousine setzt: „Nein, Berlusconi hat keine Chance. Die Menschen erkennen, dass er ein Gaukler ist. Veltroni ist viel vertrauenswürdiger.“

Berlusconis Gegenspieler. Walter Veltroni, als Chef der ebenfalls neuen Mitte-links-Partei der „Demokraten“ eine Art Nachfolger von Berlusconis Gegenspieler Romano Prodi, hat speziell in der „Ewigen Stadt“ tatsächlich viele Fans: Er hat hier als Bürgermeister bewiesen, dass er Probleme lösen kann. Er spricht sie bei seiner Bustour quer durch ganz Italien konkret an: Büro­kratie, soziale Ungleichheit, ein verkrus­tetes politisches System, wirtschaftliche Unbeweglichkeit. Zu diesen seit Jahrzehnten existierenden Problemen, die Italien vom Spitzenfeld der EU weit nach unten geführt haben (siehe Grafiken), kommen just in den letzten Tagen vor der Wahl neue hinzu: Ein Wirtschaftsskandal jagt derzeit den anderen, und in allen – von Alitalia bis Mozzarella – zeigen sich die strukturellen Probleme des wirtschaftlichen Sorgenkinds Europas.

Pleiten, Pech und Pannen. Die Flug­linie Alitalia etwa schleppt sich derzeit mit einer Million Euro täglichem Verlust von Tag zu Tag weiter, um bis nach den Wah­len zu überleben: Das Management des Unternehmens, zu 49 Prozent in Staats­besitz, will der abgehenden Mitte-links-Regierung eine große Pleite vor dem Wahltag ersparen. Alitalia wurde durch eine sehr italienische Mischung aus Vetternwirtschaft, Selbstbedienungsmentalität und uneinsichtigen Gewerkschaften an den Rand des Bankrotts getrieben. Die Gewerkschaften sind auch für das Scheitern der Verhandlungen mit Air France / KLM Anfang dieser Woche verantwortlich. Berlusconi inszeniert sich dagegen als patriotischer Retter und verspricht Alitalia eine gesicherte – und italienische – Zukunft, sollte er gewählt werden und erhält trotz Absagen aller von ihm genannter „Retter“ Applaus von unerwarteter Seite: Fausto Bertinotti, Chef der Rifondazione Comunista und bisher im Mitte-links-Bündnis mit Romano Prodi, gab Ber­lusconi Recht. Für den österreichischen Italien-Experten Karl Krammer (Seite 21), ein „Musterbeispiel für seine ebenso populistische wie unseriöse Attitüde“ .

Mafia: Gift in Öl, Wein, Mozzarella. Neben dem Dauerbrenner Alitalia erschüttert eine Reihe von Lebensmittelskandalen die italienische Wirtschaft – und auch die zeigen tiefgreifende Probleme, nämlich die ungebrochene Macht der Mafia in Italien. Die Unterwanderung legaler Branchen durch die nach wie vor einige Teile des Landes kontrollierende Verbrechensorganisation reicht tief in die italienische Wirtschaft, warnt der Handelsverband Confesercenti: Die Mafia erwirtschaftet jährlich bis zu 90 Mrd. Euro, sieben Prozent des Bruttoinlandsprodukts, und „unterwandert mittlerweile auch börsennotierte Unternehmen mit Sitz in Turin oder Mailand“. Im größten Weinskandal der italienischen Geschichte, der vergangene Woche aufflog, wurden 70 Millionen Liter Billigwein mit einem gefährlichen Cock-
tail aus Wasser, Zucker, Düngemitteln und Salzsäure gepanscht. Zugleich tauchte mit billigem Rapsöl und Chemikalien gepanschtes Olivenöl im Handel auf. In beiden Fällen hat die Mafia ihre Hände im Spiel, die längst nicht mehr nur mit Schutzgelderpressung Geschäfte macht: Schätzungen zufolge werden mit gefälschten und gepanschten Lebensmitteln bis zu acht Milliarden Euro Umsatz erzielt, einige der kürzlich aufgeflogenen „Weinkellereien“ waren überhaupt nur Pansch-Labos im Besitz der Mafia.

In manchen Regionen hat die Mafia die Kontrolle der Lebensmittelbranche sogar ganz übernommen: Der Bauernverband Coldiretti klagt, dass Fischerei, Milchproduktion, Kaffee- und Brothandel in Neapel praktisch komplett in den Händen der Camorra seien. Die ist auch am Dioxin im Mozzarella, das Italien im März erschütterte, schuld: Denn die Camorra kontrolliert die Müllabfuhr in Süditalien – und machte das dergestalt, dass der Müll in und um Neapel letzthin über Monate liegen blieb. Es gab Massenproteste, die Zentralregierung war jedoch nicht imstande, die Situation zu regeln. Nun erreichte der Müllskandal den Mozzarella: Die Büffelinnen, von denen der vergiftete Käse stammt, hatten in der Nähe illegaler Mülldeponien geweidet und so Dioxin zu sich genommen. Seltsamerweise vertrauen beim Kampf gegen die Mafia viele Italiener ausgerechnet einem, dem selbst immer wieder enge Verbindungen zur Mafia nachgesagt wurden: Berlusconi eint seit Jahrzehnten enge Freundschaft mit Politikern und Unternehmern wie Dell’Utri, der wegen Verbindungen zur Mafia in erster Instanz verurteilt wurde.

Doch sein Rechtsbündnis, das auch keine Berührungsängste mit Faschisten zeigt, punktet mit Law-and-Order-Parolen. Auch Berlusconis Wirtschaftskompetenz scheint noch zu überzeugen: „Der hat schon so viel Geld, dass er keines mehr rauben muss“, meint ein Berlusconi-treuer Kellner in Ligurien. Es stört ihn auch nicht, dass Berlusconi unbeschwert von Programmen in die Wahl geht: „Ich bin unersetzlich“, meint der als alleinige Rechtfertigung für seine Kandidatur.

Wirtschaftsversprechen. Berlusconis Gegner erwidern, dass der Cavaliere seine unternehmerischen Fähigkeiten auch in der Politik nur im eigenen Interesse einsetzte. Bei seinem zweiten Amtsantritt 2001 hatte der „beste politische Führer in Europa und der Welt“ (Berlusconi über Berlusconi) einen beispiellosen Wirtschaftsaufschwung versprochen – herausgekommen ist Italien als wirtschaftliches Schlusslicht Europas. Prodi nützte seine kurze Amtszeit, um die erste seiner zwei geplanten wirtschaftspolitischen Phasen durchzusetzen: Konsolidierung vor sozialer Gerechtigkeit. Doch die Konsolidierung blieb im Ansatz stecken, und bis zur sozialen Gerechtigkeit ist der Noch-Premier nie gekommen, was ihm die radikale Linke übel nimmt: Die ehemaligen Prodi-Verbündeten treten nun unabhängig von Veltroni in der „Regenbogen-Al­lianz“ an. Veltroni verspricht wie schon Prodi, „alles für das Wirtschaftswachstum“ zu tun, und setzt dabei auf freien Markt und Senkung von Staatsausgaben. „Es war richtig von Veltroni, sich von der radikalen Linken zu distanzieren“, sagt nun Prodi: „Sie haben meine Regierung gestürzt.“ Doch das getrennte Antreten könnte Veltroni den Sieg kosten – der Regenbogen liegt bei 7,5 Prozent.

Großen Zulauf bekommt angesichts dieser politischen Lage einer, der überhaupt gegen Politik auftritt: Der Komiker Beppe Grillo bringt mit seiner Bewegung „Vaffanculo“ („Leck mich am Arsch“ ) die Stimmung auf den Punkt – und Zehntausende zu seinen Pseudo-Wahlveranstaltungen. Diese Stimmung bringt den Philosophen Paolo Flores d’Arcais, Heraus­geber der kulturpolitischen Zeitschrift „MicroMega“, zum Verzweifeln: „Die Alternative zur Unterstützung Veltronis sind letztlich zwölf Jahre Berlusconi“ – Europa müsste sich dann auf einen „westlichen Putinismus“ einstellen, autoritär, nationalistisch, populistisch.

Aber vielleicht treibt Berlusconi doch noch alle seine Gegner zur Wahl – mit der ihm eigenen Offenheit. Vor allem bei Frauen stehen seine Chancen diesbezüglich gut. Riet er vergangene Woche in einer TV-Debatte einer Arbeit suchenden Studentin noch, sie solle sich einfach einen wohlhabenden Mann zum Heiraten suchen, so setzt er diese Woche noch einen drauf: Die Linke habe eben keinen Geschmack, nicht einmal bei Frauen. Kein Wunder, dass selbst die ultrarechte Salondame Santanchè die Nase rümpft: Für Berlusconi zählten Frauen „nur in der Horizontalen“. Wenigstens eine kleine Parallele zu seinen Gegnern: Die Südtirolerin Lilli Gruber, die ihn 2004 im direkten Duell bei der EU-Wahl distanziert hat, hält sich diesmal im Wahlkampf zurück. Weil sie so gegen die auch bei der Linken existierende politische Benachteiligung von Frauen protestieren will.

Von Corinna Milborn, Peter Pelinka

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